Die einen loben das Entlastungspaket, das die Bundesregierung um Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) am vergangenen Sonntag (4.09.) vorgestellt hat. Die anderen nennen das Paket einen „Witz“.
Sicher ist: Die Bundesregierung nimmt ordentlich Geld in die Hand. Das Entlastungspaket kostet den Staat – sage und schreibe – 65 Milliarden Euro. Neben Maßnahmen wie Einmalzahlungen und Erhöhungen von Sozialleistungen, ist in dem Beschlusspapier auch eine sogenannte Strompreis-Bremse zu finden. Doch was ist darunter genau zu verstehen? Die wichtigsten Fragen:
Warum soll es die Strompreis-Bremse überhaupt geben? Sie soll garantieren, dass die Verbraucher einen Grundbedarf an Strom zu tragbaren Kosten bekommen.
Strompreis–Bremse: Bis zu einem bestimmten „Basisverbrauch“ bekommt man den Strom vergünstigt
Wie funktioniert die Strompreis-Bremse? Privatpersonen, kleinere und mittlere Unternehmen sollen Strom bis zu einem bestimmten „Basisverbrauch“ vergünstigt kriegen.
Nach einer Beispielrechnung von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) könnte der Basisverbrauch bei 75 Prozent des Durchschnittsverbrauchs liegen. Der Strompreisdeckel für diese Menge könnte laut der Rechnung bei 30 Cent je Kilowattstunde liegen.
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Alles, was über die 75 Prozent verbraucht wird, kostet dann den normalen (teuren) Marktpreis.
Netzgebühren sollen ebenfalls bezuschusst werden. Familien mit Kindern könnten so laut der vorläufigen Beispielberechnung um über 300 Euro im Jahr entlastet werden.
Strompreis–Bremse: Wann kommt die Maßnahme?
Wie soll die Strompreisbremse finanziert werden? Bezahlt werden soll sie durch „Zufallsgewinne“, die von Energieunternehmen gemacht werden, da sie wegen der hohen Energiepreise Rekordgewinne verzeichnen. Es ist eine Art Übergewinnsteuer mit einem neuen Namen.
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Wann kommt die Strompreis-Bremse? So schnell wie möglich. Ein genauer Termin steht jedoch noch nicht fest. (jfo)