Zuletzt ruckelte es im Hause Habeck. Das Wirtschaftsministerium empörte mit einer fragwürdigen Personalentscheidung. Ganz Deutschland sprach über den Vorgang, verurteilte ihn aufs Schärfste. Vorwürfe wie „Vetternwirtschaft“ und „Filz-Verdacht“ machten die Runde. Der Kanzler jedoch schwieg beharrlich – bis jetzt.

Für Scholz` bisheriges Schweigen hatte Oppositionsführer Friedrich Merz kein Verständnis. Merz forderte den Kanzler noch zuletzt auf, sich in den Fall einzuschalten. „Irgendwann wird auch der Bundeskanzler mal seine Meinung dazu sagen müssen, was er eigentlich von diesem Treiben in einem seiner vielleicht wichtigsten Ministerien hält“, so Merz. Die Regierung müsse den Verdacht ausräumen, „dass hier nur mit Filz und Vetternwirtschaft gearbeitet wird“.

Habeck: Kanzler reagiert auf Afrikareise zur Graichen-Affäre

Nun hat Scholz reagiert. Auf seiner Afrikareise wurde er auf einer Pressekonferenz in Nairobi zu den Vorgängen im Wirtschaftsministerium befragt. Robert Habeck „habe gesagt, dass Entscheidungen, die falsch gelaufen sind und kritisierbar sind, korrigiert werden müssen. Das ist passiert“, so Scholz. „Und ich gehe davon aus, dass auch alles andere entsprechend der Regeln, die wir haben, erfolgen wird“.

Ausgangslage des Konfliktes: Wirtschafts-Staatssekretär Patrick Graichen war Mitglied der Findungskommission, die damit betraut war, einen Geschäftsführer der Deutschen Energie-Agentur (Dena) zu suchen. Sie finden auch in Michael Schäfer einen. Das Geschmäckle: Michael Schäfer war der Trauzeuge von Patrick Graichen. Auch wenn Graichen später Habeck darüber informierte und sein Vorgehen selbst zu bereuen schien, schlugen die Wellen, die ausgelöst wurden, hoch.

Das Wirtschaftsministerium bekundete derweil steht jedenfalls weiterhin hinter Graichen. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte: „Zu dem Thema kann man nur sagen, dass das Bundeswirtschaftsministerium sich den Fall ja angesehen hat und jetzt die entsprechenden Konsequenzen daraus gezogen hat, und das ist auch aus Sicht des Bundeskanzlers in Ordnung so.“