Von wegen James Bond! In Koblenz wurde ein Mitarbeiter des Bundesbeschaffungsamts festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, Informationen an Russland weitergegeben zu haben.
Schockierend ist, dass dieser Spion und Russlandsympathisant keine Ausnahme mehr in Deutschland zu sein scheint. Immer mehr zeigt der russische Angriffskrieg auch hier seine Wirkung.
Russland erhält Informationen über das deutsche Militär
Bereits am 27. Juli hatte der Bundesgerichtshof einen Haftbefehl gegen den Beschuldigten ausgesprochen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm eine Agententätigkeit für Russland vor.
Der mutmaßliche Agent Thomas H. soll von sich aus Kontakt mit der russischen Botschaft und dem Generalkonsulat in Bonn aufgenommen haben. Dies wurde von einer Durchsuchung seiner Wohnung und seines Arbeitsplatzes bestätigt. Bei der Kontaktaufnahme sollen Informationen geflossen sein, die der Beschuldigte aus seiner Arbeitsstelle im Bundesbeschaffungsamt zog.
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Das Bundesbeschaffungsamt oder, voll ausgeschrieben, Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr kümmert sich um die Ausstattung der Bundeswehr – vom Panzer bis zum Verbandskasten.
Landesverrat: Es drohen zehn Jahre Haft
Aufgeflogen sei die Spionageaktion durch die Beobachtung, die der Verfassungsschutz über russische Einrichtungen anstellte. Thomas H. sitzt nun in Untersuchungshaft. Es droht ihm eine lange Haftstrafe. Bis zu zehn Jahre gibt es für den Straftatbestand Landesverrat, sollte er deshalb verurteilt werden.
Neben dem Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst ermittelt auch das Bundeskriminalamt in diesem Fall. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lobte den Einsatz der Sicherheitsbehörden. Auch die Maßnahmen, die diese gegen russische Spionage träfen, seien gut. Gleichzeitig betonte sie „Die Bedrohung durch Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe hat eine andere Dimension erhalten.“ Dies sei durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine der Fall.
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Tatsächlich ist Thomas H. nicht der einzige mutmaßliche Spion, der in letzter Zeit auf deutschem Boden dingfest gemacht wurde. Auch ein ehemaliger Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) und ein Reserveoffizier sind allein im letzten Jahr wegen ähnlicher Vorwürfe festgenommen worden.