Olaf Scholz stimmt das deutsche Volk auf harte Zeiten ein. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ findet der Bundeskanzler klare Worte. Eine Enthüllung der „Bild“-Zeitung vom Montag passt da rein. Offenbar geht das Kanzleramt schon von einem Albtraum-Szenario aus!
Was der Bundeskanzler zu sagen hat – und wie sich die Gas-Krise weiter zuspitzen könnte, liest du in diesem Artikel.
Olaf Scholz: Gas-Krise droht sich zuzuspitzen! Kanzler bereitet Bevölkerung auf harte Zeit vor
In seinem Gastbeitrag „Europa in Zeiten des Krieges“ analysiert Kanzler Olaf Scholz in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Lage fast fünf Monate nach Beginn des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine. „Der Imperialismus ist zurück in Europa“, schreibt Scholz.
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Olaf Scholz und seine Familie:
- Er wuchs mit zwei Brüdern in Hamburg auf.
- Sein Bruder Jens Scholz ist Mediziner und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein.
- Sein jüngerer Bruder Ingo Scholz ist Bereichsleiter in einem IT-Unternehmen.
- Der Kanzler ist seit 1998 mit der SPD-Politikerin Britta Ernst verheiratet.
- Das Ehepaar blieb kinderlos.
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Auch „für ein so starkes, wohlhabendes Land wie unseres“ werde der Weg nicht leicht. „Wir werden einen langen Atem brauchen“, so Scholz. Die Weltwirtschaft stehe vor einer „seit Jahrzehnten ungekannten Herausforderung“. Die Lieferketten seien unterbrochen, Rohstoffe seien knapp und hinzu komme die kriegsbedingte Unsicherheit auf den Energiemärkten – alles Inflationstreiber.
Scholz sieht nun die EU in der Verantwortung. Die Europäische Union müsse auf allen Feldern ihre Reihen schließen und mehr Einigkeit erreichen: „Bei der Migrationspolitik etwa, beim Aufbau einer europäischen Verteidigung, bei technologischer Souveränität und demokratischer Resilienz“. Die EU solle geopolitisch agieren, schließlich sei sie die „gelebte Antithese zu Imperialismus und Autokratie“, so Scholz.
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Olaf Scholz: Darum darf Putin nicht gewinnen – „Letztlich auch unsere Sicherheit in Gefahr“
Putin müsse klar sein, dass keine Sanktion gestrichen werde, wenn er von der Ukraine einen Diktatfrieden erpresst. Kanzler Scholz sieht die Gefahr weiterer Kriege in Europa, sogar auf NATO-Boden: „Wenn wir Putins Aggression jetzt nichts entgegensetzen, dann könnte er weitermachen.“ Man dürfe Putin nicht damit durchkommen lassen, dass er Gewalt folgenlos brechen darf. „Dann wären letztlich auch unsere eigene Freiheit und Sicherheit in Gefahr.“
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Immerhin einen zuversichtlichen Ausblick hat der Kanzler in seinem Gastbeitrag dann doch. Wenn es gelinge, dass man zusammenhält, dann könne man „stärker und unabhängiger aus der Krise hervorgehen, als wir hineingegangen sind“, so Scholz in der „FAZ“. Dieses Ziel verfolge er.
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Regionale Notlagen: Ampel-Bundesregierung rechnet mit Gas-Krise im Winter
Doch zunächst geht es für Deutschland darum, die kommenden Monate angesichts der Gas-Krise zu überstehen. Wie ernst die Lage im Kanzleramt eingeschätzt wird, zeigt eine Recherche der „Bild“. Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) habe den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer in einer Schaltkonferenz am Donnerstag mitgeteilt, dass die Bundesregierung einen Winter ohne Gas-Notstand für unrealistisch einschätzt.
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Vielmehr gehe die Regierung davon aus, dass Moskau auch nach den Wartungsarbeiten an der Pipeline Nord Stream 1 die Liefermenge drosseln und dafür einen Vorwand finden werde. Sollte Russland nach der Wartung wieder über 40 Prozent der vereinbarten Erdgas-Menge nach Deutschland liefern, wäre die Lage entspannter. Doch man rechnet in der Hauptstadt mit einem anderen Szenario. Darum befürchtet die Ampel-Regierung bereits regionale Gas-Notlagen in den Wintermonaten.