Veröffentlicht inPolitik

Der schlechteste Kanzler aller Zeiten? Olaf Scholz hat jetzt nur eine Option

Avatar photo von Marcel Görmann

Die Chaos-Ampel: Kriegt Olaf Scholz den Laden noch in den Griff? Nach neuen Wahlklatschen bleibt eigentlich nur eine Option. Ein Kommentar:

Die Ampel in der Krise. Olaf Scholz auch.
u00a9 IMAGO / imagebroker, IMAGO / photothek

Ukraine: Scholz will vorerst keine Taurus-Raketen liefern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Medienberichten zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Stattdessen sprechen Berlin und Kiew demnach über die Verstärkung der ukrainischen Luftabwehr und die mögliche Lieferung weiterer Patriot-Abwehrraketen.

Die nächsten Wahlklatschen für die Ampel! In Bayern wählt nur noch jeder Vierte SPD, Grüne oder FDP. Und auch dank der ewig zerstrittenen Chaos-Regierung von Kanzler Scholz wird die AfD in Hessen zweitstärkste Kraft.

Es ist Halbzeit für die Koalition. Entweder dieses Trauerspiel der Ampel-Koalition geht so weiter. Dann endet das Ganze 2025 spätestens mit einer AfD über 20 Prozent und einem CDU-Kanzler. Die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ wäre an sich selbst gescheitert und hätte dem Land einen Bärendienst erwiesen.

Olaf Scholz muss im Bundestag die Vertrauensfrage stellen

Oder Scholz zeigt Mut – dann muss er jetzt die Vertrauensfrage im Bundestag stellen! Es braucht Klarheit: Wollen FDP, Grüne und SPD überhaupt noch gemeinsam unter diesem Kanzler weitermachen? Wenn ja, muss ein Zeichen der Einigkeit und Stabilisierung her. Scholz könnte dann endlich gestärkt die Führungsrolle übernehmen, die er den Wählern versprochen hat.

Mehr zur Vertrauensfrage:

  • Geregelt im Artikel 68 im Grundgesetz.
  • Es ist das Machtinstrument des Kanzlers, um sich in Krisenzeiten Rückendeckung zu holen.
  • Anders als das konstruktive Misstrauensvotum, mit dem ein Kanzler gestürzt werden kann.
  • Es gab bisher fünf Vertrauensfragen im Bundestag.
  • Zwei davon fielen positiv aus: 1982 wurde Helmut Schmidt und 2001 Gerhard Schröder das Vertrauen ausgesprochen.

Ist seine Kanzlerschaft nur ein Missverständnis der Geschichte?

Ankündigungen hat Scholz drauf: „Klima-Kanzler“, „Zeitenwende“, „Deutschland-Tempo“, „Deutschland-Pakt“. Große Worte, erdacht von seinen PR-Beratern. Doch die Realität sieht anders aus. Das Wahlvolk traut Scholz wenig zu – erst recht nicht, den Laden in den Griff zu kriegen. Die Wirtschaft schmiert ab, die Migrationsfrage wird immer drängender, der Wohnungsbau kommt nicht voran, sein Ukraine-Kurs bleibt unklar…

Auch interessant für dich:

War seine Wahl nur ein Missverständnis der Geschichte, weil die Union Laschet statt Söder aufstellte? Scholz könnte als schlechtester Kanzler aller Zeiten in die Geschichtsbücher eingehen. Als „Eintagsfliege“ einer turbulenten Legislaturperiode zwischen Corona, Ukraine-Krieg, AfD-Aufstieg und Asyl-Ängsten.