Was am 24. Februar 2022 begann, wird mit zunehmender Härte und Zerstörung fortgesetzt. Der Krieg in der Ukraine dauert jetzt schon fast sieben Monate an. Auf der Bundeswehrtagung am Freitag (16.09.) in Berlin bezeichnete Bundeskanzler, Olaf Scholz (SPD), den russischen Angriffskrieg als „Zeitenwende.“

Denn er gehe weit über das hinaus, „was wir an Kriegen und Konflikten seit Ende des Kalten Krieges in und um Europa erlebt haben“, sagte Scholz. Der russische Präsident Wladimir Putin hat bereits 2014 angefangen, sein Territorium gewaltsam zu erweitern.

Rückblickend würde Olaf Scholz anders auf die Annexion der Krim reagieren und machte seiner Vorgängerin Angela Merkel indirekt Vorwürfe.

Olaf Scholz über Putin: „Grenzen mit Gewalt neu ziehen“

Vor mehr als acht Jahren besetzten russische Truppen die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Russland annektierte die Krim kurz darauf. Ein Krieg, der seit 2014 in der Ostukraine herrscht, wird im Jahr 2022 in der gesamten Ukraine von Putin fortgesetzt.

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Olaf Scholz betonte auf der Tagung: „Hier macht eine hochgerüstete Nuklearmacht den Versuch, Grenzen in Europa mit Gewalt neu zu ziehen.“ Künftig wolle der Bundeskanzler, wie er auf der Bundeswehrtagung mitteilte, zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investieren. Eine gut ausgerüstete Bundeswehr sei für Scholz eine Selbstverständlichkeit.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Auf die Annexion der Krim 2014 hätte er anders reagiert. Foto: IMAGO / Metodi Popow

Olaf Scholz macht Merkel Vorwürfe

Der Bundeskanzler würde im Rückblick anders auf die russische Annexion der Krim reagieren. „Ich will sehr klar sagen, dass es vermutlich mindestens im Nachhinein völlig richtig gewesen wäre, härter auf die Annexion der Krim zu reagieren“, betonte Scholz.

Zwar wurden auch 2014, was in Merkels Amtszeit fällt, Sanktionen gegen Russland verhängt. Die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu Russland brach Deutschland allerdings nicht ab.

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Bei einer anderen Reaktion hätte sich die Idee, einen solchen Angriff auf die Ukraine noch einmal zu versuchen, vielleicht nicht so stark im Kopf des russischen Präsidenten Wladimir Putin festgesetzt, meint Scholz.

Scholz warnt vor Putin: „Größte Bedrohung“

Scholz mahnt weiter: „Käme Russland damit durch – unser Frieden in Europa wäre auf lange Zeit dahin.“ Deutschland müsse sich darauf einstellen, dass „Putins Russland sich auf absehbarer Zeit in Gegnerschaft zu uns, zur Nato und zur Europäischen Union definiert“, erklärte Scholz.

Direkt zu Beginn seiner Rede warnte er eindringlich: „Von Russland geht derzeit die größte Bedrohung für unser Bündnis aus.“

(mars)