Vizekanzler Robert Habeck trat am Dienstag in einer Bundespressekonferenz in Berlin auf. Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister stellte dabei vor allem sein klimapolitisches Maßnahmenpaket vor.
Nebenbei sprach Robert Habeck aber auch über Hartz 4, den Mindestlohn und das Wohngeld.
Hartz 4: Robert Habeck lässt Bombe platzen – in einem Nebensatz
Angesichts der Explosion bei den Energiepreisen nahm Robert Habeck Stellung zu den staatlichen Sozialleistungen.
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Das ist Hartz 4:
- Hartz 4 heißt eigentlich Arbeitslosengeld II (ALG II)
- Es existiert seit dem 1. Januar 2005
- Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
- Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein würdevolles Leben zu führen
- Allerdings kann die Leistung durch Sanktionen gekürzt werden
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Der Grüne sagte, dass Menschen mit einem „nicht so opulenten Einkommen hart getroffen“ seien von der Inflation bei Heiz- und Stromkosten. Daher werde es einen höheren Mindestlohn geben – und weiter: „Es wird höhere Sätze im Wohngeld und bei Hartz 4 geben, die den Kostenhochlauf dann ein Stück weit kompensieren können.“
Was genau „ein Stück weit“ bedeutet und wann die Erhöhung der Hartz-4-Regelsätze kommen soll, blieb unklar. Zuvor gab es zum Jahreswechsel jedoch Kritik, weil die Regelsätze für Hartz 4 lediglich um drei Euro angehoben worden, was die Preissteigerungen nicht auffangen konnte (hier mehr zum Thema). Der Regelsatz liegt nun bei 449 Euro für eine alleinstehende Person.
Die gestiegenen Energiepreise ohne ausreichenden Ausgleich sorgten zuletzt für Frust und Wut bei Empfängern von Hartz 4, wie auch dieses Beispiel zeigt.
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Mehr Artikel zu Hartz 4:
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Lob für Habecks Ankündigung gab es jedenfalls bereits von Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des „Der Paritätische Wohlfahrtsverbandes“ via Twitter:
Erhöhung von Hartz 4: Auch Mindestlohn steigt, Heizkosten-Zuschuss angekündigt
Zuvor hatte Bauministerin Klara Geywitz (SPD) bereits einen Heizkosten-Zuschuss für Bezieher von Wohngeld angekündigt (mehr dazu in diesem Artikel).
Der Mindestlohn wird planmäßig am 1. Juli auf 10,45 Euro steigen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den Mindestlohn noch 2022 auf 12 Euro anheben.