Seit Monaten geht Ampel unter Bundeskanzler Olaf Scholz in den Umfragen unter. Auf der Skala der unbeliebtesten Politiker ist vor Scholz nur noch AfD-Chefin Alice Weidel.
Auch in seiner SPD steht für manche der Kurs auf Richtung Kanzlerwechsel. Besonders Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist dabei hoch im Kurs. Nun äußerte sich auch SPD-Politiker Kevin Kühnert zu der Kanzler-Debatte.
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Kann Pistorius die Ampel-Krise lösen?
Scholz und seine Ampel-Regierung mit Grünen und FDP in Berlin befinden sich seit Monaten im Umfragetief. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild“ kommen SPD, Grüne und FDP aktuell zusammen auf 31 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Mittlerweile bringen sogar SPD-Leute aus Scholz‘ eigenen Reihen eine Kanzlerübergabe an Boris Pistorius ins Spiel, wie wir berichteten.
Trotzdem steht der Großteil der SPD weiterhin hinter dem Ampel-Kanzler. Auch Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigt Scholz bei „Maischberger“ am Dienstag (23. Januar). Kühnert sei davon überzeugt, dass ein anderer Kanzler „nicht die Hoffnung, die manche damit verbinden, erfüllen könnte.“ Grund dafür sei, dass die Probleme, vor der die Koalition steht, „nicht an einer Person alleine hängen.“
Eher liege es an der Frage, welche materiellen Grundlagen, welche Möglichkeiten zu investieren und politische Entscheidungen getroffen werden können. „Das ändert sich nicht dadurch, dass sie eine Person austauschen“, macht Kühnert im „Maischberger“-Ausschnitt deutlich, der auf der Plattform X veröffentlicht wurde.
Ampel: Scholz bereitet sich auf nächste Wahl vor
Weiter sieht Kühnert keinen Grund, auf Unterstützung des Kanzlers im Wahlkampf zu verzichten. „Dass wir uns von unserem Bundeskanzler distanzieren, das hätten einige gerne, aber das werden wir nicht tun und dazu gibt es auch überhaupt keinen Anlass“, meint Kühnert am Donnerstag (25. Januar) in Berlin.
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Die SPD will demnächst auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin die heutige Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, zu ihrer Europa-Spitzenkandidatin wählen. Auch Scholz soll im Europa-Wahlkampf der SPD eine maßgebliche Rolle neben der Spitzenkandidatin spielen. Kühnert gab bekannt, dass die beiden „gemeinsam die Gesichter der Wahlkampagne“ vor der Wahl des Europaparlaments am 9. Juni sein werden.