Seit Wochen wird in Deutschland gegen die AfD und den wachsenden Rechtsextremismus protestiert. Hunderttausende gingen dabei bisher auf die Straße. Und ihr Protest scheint Früchte zu tragen.
Denn die AfD verliert in den Umfragen immer mehr Prozente. Mittlerweile ist die rechtsextreme Partei unter 19 Prozent. Dagegen legt das Bündnis Sahra Wagenknecht immer mehr zu.
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AfD rutscht ab
Die AfD verliert einer aktuellen Umfrage zufolge an Zustimmung auf Bundesebene. Laut ARD-„Deutschlandtrend“ würden 19 Prozent der Befragten die Partei wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Das war ein Minus von 3 Prozentpunkten im Vergleich zur Umfrage im Vormonat.
Auch die Union verliert leicht um einen Prozentpunkt und fällt auf 30 Prozent, bleibt aber stärkste Kraft. Bei den Ampel-Parteien klettert die SPD auf 16 Prozent (+2) und die Grünen auf 14 Prozent (+1). Die FDP verliert einen Prozentpunkt und würde mit 4 Prozent den Einzug in den Bundestag verpassen.
Die neu gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hätte dagegen mit 5 Prozent der Umfrage zufolge eine Chance auf den Einzug ins Parlament. Erst am Samstag (27. Januar) fand der erste Parteitag statt, wie wir von vor Ort berichteten. Dort formulierten sie noch einmal konkreter ihre Forderungen für die Europawahl. Unter anderem die Waffenhilfe für die Ukraine, Öl und Gas aus Russland, Asylverfahren an Außengrenzen und in Drittstaaten.
Proteste halten an
Währenddessen gehen die Proteste gegen die AfD weiter. Am Freitagnachmittag werden allein in Norddeutschland jeweils mehrere Tausend Teilnehmer in Kiel und Norderstedt erwartet. Aufgerufen haben verschiedene politische und gesellschaftliche Gruppen. Die Empörung der Menschen richtet sich gegen Bedrohungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, gegen Rassismus, Gewalt und Ausgrenzung.
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Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherche-Zentrums Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.
(mit dpa).