Zur Halbzeit seiner ersten Legislaturperiode wirkt Olaf Scholz schwer angezählt. Eine Wiederwahl 2025 scheint für ihn und seine Ampel-Koalition derzeit völlig unrealistisch. Zuletzt wurden Neuwahl-Rufe immer lauter. Ist das nur eine schwere Zwischenkrise oder kann man bereits von Kanzlerdämmerung sprechen?
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Eine Bezeichnung aus den USA scheint auf den SPD-Kanzler zu passen: „lahme Ente“. Als „lame duck“ wird in den den USA ein Präsident bezeichnet, der entweder nicht erneut zu einer Wiederwahl antritt (weil er maximal acht Jahre im Amt sein darf) oder in der Zwischenzeit zwischen abgelaufener Präsidentschaftswahl und der Amtsübergabe an den Nachfolger noch im Weißen Haus sitzt. Diese „Lame Duck“ ist zwar noch Präsident, aber ziemlich handlungsunfähig und sein Einfluss schwindet.
Wiederwahl „höchst unwahrscheinlich“, meint Umfrage-Experte
Schaut man sich die neuesten Zahlen des Meinungsforschungsinstituts INSA an, liegt dieser Vergleich bei Olaf Scholz nahe. Die Umfrage im Auftrag der „Bild“ ist verheerend für den Kanzler. In der Rangliste der beliebtesten Politiker des Landes liegt Scholz nur noch auf Platz 17! Er ist zwar Kanzler, hat aber wenig Rückhalt in der Bevölkerung und damit einen schwachen Stand in seiner Koalition.
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INSA-Chef Herman Binkert meint, dass eine weitere Amtszeit für Scholz „höchst unwahrscheinlich“ sei. „Aktuell gibt es keine Konstellation, die Olaf Scholz nach einer Wahl erneut die Kanzlerschaft sichern könnte.“ Das liegt auch daran, dass nicht nur Scholz, sondern auch seine SPD und zudem vor allem die FDP in den Umfragen abschmiert. Die Sozialdemokraten liegen um die 14 bis 15 Prozent, die Liberalen bei nur noch 5 Prozent. Einzig die Grünen können das Wahlergebnis von 2021 nahezu halten.
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Nimmt sich Olaf Scholz seinen Vorgänger Schmidt zum Rollenvorbild?
Kann es ab 2024 nur noch besser werden für den Bundeskanzler? Immerhin beim „Handelsblatt“ sieht man noch eine kleine Chance für ihn. In seinem „Morning Briefing“ fragt Autor Christian Rickens, ob Scholz als gescheiterter Kanzler enden wird.
Dann würde er sich „als Dritter in die unrühmliche Riege der gescheiterten Kanzler einreihen“ – neben Ludwig Erhard und Kiesinger.
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Doch Rickens meint, dass sich Scholz noch immer Helmut Schmidt zum „Rollenvorbild“ nehmen könne. Der zähle zwar nicht wie Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Kohl, zu den großen historischen Bundeskanzlern, habe sich jedoch als Krisenmanager im Amt verdient gemacht. Auch dieser SPD-Regierungschef aus Hamburg sei „kein Kanzler zum Knuddeln“ gewesen, doch er habe die Republik ordentlich durch bewegte Zeiten geführt.