Während sich die Deutschen mit Olaf Scholz immer schwerer tun, wird er dieser Tage im Ausland gefeiert. Grund ist ein gewiefte Schachzug des Kanzlers, in einem Streit, der als unlösbar galt. Doch der Reihe nach.
„Ich danke Olaf Scholz für seinen persönlichen Einsatz und Deutschland für seine Führung. Deutschlands Unterstützung für die Ukraine ist an diesem Tag erheblich gewachsen. Wir werden das nie vergessen“, schreibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf X (früher Twitter).
Scholz hat die Lösung gefunden
Auch andere Stimmen, wie beispielsweise das Politikmagazin „POLITICOEurope“, lobten den Kanzler. So schreibt das Magazin auf X, dass Scholz die Lösung in dem Konflikt mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban gefunden habe.
Sogar das sonst oft Scholz-kritische osteuropäische Medienprojekt „Nexta“ hebt die Rolle des Kanzlers hervor: „Bei der Abstimmung auf dem EU-Gipfel über die Aufnahme von Verhandlungen mit der Ukraine empfahl Bundeskanzler Scholz Viktor Orbán, ‚einen Kaffee zu trinken‘. Orbán erklärte sich bereit, auszutreten, um weder dafür noch dagegen zu stimmen. Die Abstimmung wurde ohne ihn fortgesetzt.“
Hintergrund: Zwischen den EU-Staaten und Ungarn ist ein Streit entstanden. Während 26 EU-Mitgliedsstaaten für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine waren, stellte sich der ungarische Regierungschef Viktor Orban quer. Sein Argument: Die Bedingungen seien nicht erfüllt.
Ungarns Blockade wäre eine Katastrophe für die EU und die Ukraine gewesen
Bis zum Beginn des EU-Gipfels hielt der Streit über die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine an. Orban drohte gar die Entscheidung darüber zu blockieren. Der Streit schien unlösbar, die Eskalation vorprogrammiert. Das Ergebnis wäre für die EU und die Ukraine eine Katastrophe gewesen.
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Doch dann die Lösung. Es soll Olaf Scholz gewesen sein, wie mehrere Medien berichten, der sie herbeiführte. Der SPD-Politiker soll Orban am Donnerstagabend darum gebeten haben, die Sitzung für die Abstimmung zu verlassen, um das erforderliche einstimmige Votum der anderen Staats- und Regierungschefs zu ermöglichen. Der Ungar konnte so bei seinem Nein zu den Beitrittsverhandlungen bleiben, ohne sie zu blockieren. Was ein Schlitzohr, der Scholz.