Essen. 

Eine überraschende Meldung verkündete die Stadt Essen am Freitag: Im ersten Quartal 2018 sollen der Ruhrgebietsstadt vorerst keine neuen Flüchtlinge zugewiesen werden.

Dies hat die Stadt mit der Bezirksregierung Arnsberg vereinbart. Ganz neu ist diese Nachricht allerdings nicht: Schon seit März 2017 nimmt die Stadt keine weiteren Flüchtlinge mehr auf. Schon lange ist die Erfüllungsquote des sogenannte Königsteiner Schlüssel erreicht. Aktuelle liegt sie bei 110 Prozent.

Mehr Flüchtlinge in Essen als in anderen NRW-Kommunen

In den Einrichtungen leben schon mehr anerkannte Flüchtlinge als in anderen Kommunen Nordrhein-Westfalens. Laut Stadt läge die Quote hier bei 165 Prozent. Dennoch kämen weitere Flüchtlinge auf Grund des Familiennachzugs in die Metropole an der Ruhr.

Allein im Jahr 2017 hat die Stadt Essen 815 Menschen aufgenommen.

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Mehrere Unterkünfte für Flüchtlinge in Essen geschlossen

Da immer weniger Flüchtlinge der Stadt zu gewiesen werden, wurden bereits im Jahr 2018 mehrere Unterkünfte geschlossen. Das Ziel sei, die angemieteten Objekte abzumieten oder anderweitig zu nutzen. Bereits bestehende Übergangswohnheime mit schlechter baulicher Substanz wurden aufgegeben. Städtische Gebäude wurden in ihre Nutzung zurückgeführt.

In den elf verbleibenden Flüchtlingsunterkünften leben aktuell 1145 Personen.

Kufen übt scharfe Kritik an Bund und Land

Im September hatte Oberbürgermeister Thomas Kufen noch schwere Kritik an der Verteilung von Flüchtlingen geübt. In Essen würden beispielsweise „gestiegene Flüchtlingszahlen das diffuse Gefühl mangelnder Sicherheit, Bildungsbenachteiligung oder Desintegration“ den sozialen Frieden beeinträchtigen.

Zudem erinnerte Kufen daran, dass eine finanzschwache Stadt wie Essen im Jahr 2017 mehr als 60 Millionen für Integrationsmaßnahmen aus eigener Hand zahlen müsse.

„Wir erbringen hier eine Integrationsleistung für ganz Deutschland, und ich merke noch keine ausreichende Rückendeckung von Bund und Land.“ (mb)