Die Essener SPD muss sich korrigieren: Der frühere Strippenzieher der Partei, Willi Nowack, bleibt Parteimitglied – obwohl er inzwischen rechtskräftig wegen Insolvenzverschleppung verurteilt wurde. Die Mitgliedschaft ist damit nicht erloschen, wie die Parteiführung glaubte.

Essen. 

Au weia, das wird peinlich: Gerade mal zwei Wochen nach dem vermeintlich „automatischen“ Rauswurf ihres einstigen Landtagsabgeordneten und Frontmanns im Rat, Willi Nowack, muss die SPD den ungeliebten Genossen wieder unter ihre Fittiche nehmen. Und ihrem Parteichef Dieter Hilser obliegt es, kleinlaut zu bekennen, dass dem Schreiben, mit dem man Nowack über das „Erlöschen“ seiner Mitgliedschaft informierte, „offensichtlich eine fehlerhafte Recherche zugrunde lag. Ich bedaure das sehr.“

Hintergrund: Die SPD war mit Verweis auf entsprechende Paragraphen im Strafgesetzbuch und im Parteien-Gesetz davon ausgegangen, dass die jüngst bestätigte Verurteilung Nowacks zu einem Jahr und vier Monaten Haft ohne Bewährung ohne weitere Parteigerichtsbarkeit im Rauswurf aus der Partei endet.

Auf dem Holzweg

Schon tags darauf musste man sich ausgerechnet von Nowack, der übrigens selbst mal Rechtswissenschaften in Bochum studierte, sagen lassen, dass die Partei da auf dem Holzweg war. Denn für den automatischen Rauswurf hätte sich der 62-Jährige eines „Verbrechens“ schuldig machen müssen, das mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Gefängnis geahndet wird.

Verurteilt wurde Nowack aber „nur“ wegen Insolvenzverschleppung und Bankrott – beides „Vergehen“ mit deutlich geringerer Mindeststrafe.

Auf eine NRZ-Anfrage in der Berliner SPD-Bundeszentrale, wer denn mit seiner Einschätzung nun richtig liege, verwies man dort auf die anstehende Vorstandssitzung der SPD in Essen am kommenden Montag. Dieter Hilser mag aber schon jetzt nicht mehr groß drum herum reden: „Ich habe keine Zweifel mehr, dass wir da einfach falsch lagen.“