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Kehrtwende im Essener Kanal-Kartell

Kehrtwende im Essener Kanal-Kartell

Außenansicht der Stadtwerketochter Infralogistik.jpg
Foto: WAZ FotoPool

Essen. 

Im Umgang mit den unter Kartellverdacht stehenden 14 Kanalbaufirmen haben die Stadtwerke einen drastischen Kurswechsel eingeleitet. Viele Firmen bekommen in diesen Tagen Post von den Stadtwerken mit dem Angebot, sich wieder um Aufträge zu bewerben. Bedingung: Sie müssen eine „strafbewehrte Ehrenerklärung“ abgeben und sich zur Zahlung einer Strafe verpflichten, falls die Staatsanwaltschaft ihnen eine Beteiligung am Kanal-Kartell nachweist.

Staatsanwaltschaft und Polizei hatten am 31. Januar 14 Firmen und die Stadtwerke durchsucht und drei Haftbefehle vollstreckt. Vorwurf: Die Firmen hätten bei Ausschreibungen mit Hilfe von Stadtwerke-Insidern Preisabsprachen getroffen und versteckte Gewinne kassiert. Der Stadtwerke–Vorstand war seit dem Sommer letzten Jahres in die Ermittlungen eingeweiht und reagierte noch am selben Tag. Vorstand Dietmar Bückemeyer: „„Wir werden unverzüglich alle notwendigen externen und internen Konsequenzen ziehen. So werden die Firmen bis zur finalen Aufklärung der Vorwürfe keine weiteren Aufträge erhalten.“

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Sperrung löst Besorgnis aus

Diese Sperrung der 14 Unternehmen hatte Besorgnis und Ärger ausgelöst. Kreishandwerkerschaft und Industriegewerkschaft Bau hatten ihre Sorgen um den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen öffentlich gemacht. Aus der Bau-Branche wurde Verbitterung darüber laut, dass ein Großteil der Aufträge nunmehr an drei mit einander verbundene Firmen gingen, die auf einer „weißen Liste“ der Stadtwerke standen, obwohl eine von ihnen ebenfalls Gegenstand von Ermittlungen war. „Als die weiße Liste entstand, kannten wir die Vernehmungsprotokolle der Staatsanwaltschaft noch nicht“, sagt dazu Stadtwerke-Sprecher Dirk Pomplun.

Inzwischen sind die verhafteten Geschäftsführer zweier Kanalbauunternehmen ebenso gegen Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen worden wie ein Bauleiter der Stadtwerke. Ein weiterer Bauleiter ist entlassen worden, drei wurden beurlaubt. Nach Einschätzung von Stadtwerke-Vorstand Bückemeyer konzentriert sich der Betrugsverdacht auf vier Firmen.

Die anderen sollen jetzt wieder für die Stadtwerke arbeiten würfen: „Die Leute sollen nicht arbeitslos werden“, sagt Bückemeyer. „Die Mitarbeiter dieser Firmen haben immer sehr ordentliche Arbeit abgeliefert.“ Die Stadtwerke haben aber die Kontrollen verschärft. Rechnungen werden jetzt doppelt und dreifach geprüft. Stadtwerke-Sprecher Dirk Pomplun: „Freihändige Vergaben von Aufträgen wird es nur noch im äußersten Notfall geben.“