Die Partei-Piraten rufen in der GVE-Affäre nach dem Staatsanwalt. Und ein Rechtsanwalt aus Genf hat Strafanzeige gegen Essens OB Reinhard Paß gestellt.
Essen.
Angesichts der finanziellen Ungereimtheiten im Zusammenhang mit dem Neubau des Stadions an der Hafenstraße haben die Partei-Piraten die Staatsanwaltschaft aufgefordert, Ermittlungen gegen die Geschäftsführung der Grundstücksverwaltung Essen (GVE) aufzunehmen. Es bestehe der Anfangsverdacht der Untreue.
So fehle für die Deckung der zusätzlichen Baukosten von immerhin 6,7 Millionen Euro jede politische Legitimation. Fraglich bleibe auch, ob es zulässig gewesen sei, dass die GVE Geld, das für das Museum Folkwang zweckgebunden war, für den Stadionbau ausgegeben hat. Es sei an der Stadt nachzuweisen, dass Kontrollmechanismen eingehalten wurden. Die Linksfraktion warf am Dienstag die Frage auf, inwieweit die Stadtspitze in die Geschehnisse involviert sei.
Stadt sucht Gespräch mit Kritiker Klaus Wolff
Ein Rechtsanwalt aus Genf hat, wie er der WAZ mitteilte, die jüngsten Presseberichte zum Anlass für eine Strafanzeige gegen OB Reinhard Paß genommen. Die Staatsanwaltschaft Essen war am Dienstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Derweil hat die Stadt Folkwang-Projektsteuerer Klaus Wolff nach dessen Kritik ein Gespräch angeboten.