Mit seinem Vorstoß, überschuldete Kommunen, könnten in letzter Konsequenz aufgelöst und Nachbarstädten zugeschlagen werden, hat Essens Kämmerer Lars Martin Klieve einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Die Essener Verwaltung distanziert sich.
Essen.
Einen Sturm der Entrüstung hat Essens Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) mit seinen Äußerungen in der WAZ vom Donnerstag ausgelöst. Klieve hatte gesagt, überschuldete Kommunen könnten in letzter Konsequenz aufgelöst und Nachbarstädten zugeschlagen werden. Amtskollegen aus anderen Revierstädten reagierten empört.
Im Essener Rathaus liefen die Telefone so heiß, dass die Stadt sich schließlich per Pressemitteilung distanzierte: Klieve habe nur „rein persönliche Auffassungen vertreten“. Der Oberbürgermeister des hochverschuldeten Oberhausen, Klaus Wehling (SPD), machte seinem Unverständnis in einem Telefonat mit Essens OB Reinhard Paß Luft. Klieves Vorschlag sei „undurchdacht, undurchführbar und unsolidarisch“. Paß, so Wehling später, teile seine Einschätzung.
„Wer sich den Schuh anzieht, dem passt er wohl“
Klieve blieb demonstrativ gelassen: Er habe keinen konkreten Vorschlag gemacht, sondern nur das finale Szenario beschrieben, wenn eine überschuldete Stadt vom Land gerettet werden müsse. Städtenamen habe er nicht genannt, „aber wer sich den Schuh anzieht, dem passt er wohl“. Sollte sein Vorstoß als „Weckruf“ verstanden werden, habe er alles richtig gemacht. „Wer die Wahl hat, Bäder zu schließen und Öffnungszeiten einzuschränken oder den ganzen Laden dicht zu machen, der tut sich leichter, zu sparen.“ Für manche Kommune sei es so gesehen hilfreich, die eigene Auflösung als letzte Möglichkeit vor Augen zu haben: „Einen stärkeren Antrieb zum Sparen kann man niemandem verschaffen.“
Er habe nicht den Anspruch, Everbody’s Darling zu sein, betonte Klieve, und mit Reinhard Paß habe er im übrigen am Donnerstagmorgen friedlich zusammengesessen. Aus dem Umfeld des OB hieß es indes, dieser sei über Klieves Vorstoß irritiert gewesen. Mit Rücksicht auf das bereits belastete Verhältnis zu seinem Kämmerer will Paß offenbar nicht deutlicher werden.
