Im Januar verbot die damalige Polizeipräsidentin eine HoGeSa-Demo, am Sonntag findet sie auf dem Viehofer Platz statt. Polizei: „Keine Verbotsgründe.“

Essen. 

Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zu Protesten gegen einen für Sonntag bereits angemeldeten HoGeSa-Aufmarsch (Hooligans gegen Salafisten) in der Essener Innenstadt auf.

Nach Gesprächen mit der Polizei steht bereits fest, dass die HoGeSa-Anhänger sich am Sonntag zwischen 14 und 20 Uhr auf dem Viehofer Platz treffen werden und auch einen Rundgang durch das Nordviertel (u.a. Limbecker Platz und Kreuzeskirchstraße) machen dürfen. Angemeldet sind 100 Teilnehmer.

Gegendemo auf Viehofer Platz nicht genehmigt

Die Absprache zwischen Polizei und dem Bündnis für eine Gegenveranstaltung blieb nach einem Gespräch am Dienstag jedoch ohne Ergebnis. Das Bündnis wollte seine Veranstaltung mit 500 Teilnehmern ebenfalls auf dem Viehofer Platz abhalten, sagt Polizeisprecher Ulrich Faßbender. Ein Recht auf eine Gegenveranstaltung in Seh- und Hörweite ergebe sich durchaus aus dem Versammlungsgesetz. So nah darf es dann aber doch nicht werden. Das genehmigte die Polizei nicht. „Da wären Auseinandersetzungen programmiert“, kommentierte Faßbender den Wunsch. Den angebotenen Pferdemarkt habe der Bündnis-Vertreter Max Adelmann jedoch nicht angenommen. Die Entscheidung der Polizei bekomme das Bürgerbündnis nun schriftlich. „Dann kann es zustimmen oder vor das Verwaltungsgericht ziehen“, sagt er.

Max Adelmann könne sich den Pferdemarkt zwar vorstellen, wenn eine vollständige Sicht auf den Viehofer Platz gewährleistet werde, sagte er. Allerdings werde das nun zeitnah gemeinsam im Bündnis entschieden.Das Bündnis hatte zudem ein Verbot des Auftritts der HoGeSa gefordert, wie es die damalige Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr im Januar ausgesprochen hatte. Dazu sagt Faßbender: „Wir haben jetzt nach der intensiven Prüfung keine Verbotsgründe.“ Im Januar hingegen habe es Hinweise auf gewalttätige Ausschreitungen gegeben. Wenige Monate zuvor war die Lage bei einer HoGeSa-Demo in Köln eskaliert. In Essen demonstrierten dann stattdessen 4000 Bürger sowie Vertreter der Politik, Kirchen, aus dem Sport und von verschiedenen Verbänden gegen Rassismus.

Anmelder ist „Pro NRW“-Vorsitzender

Eine Begegnung mit der Polizei hatten in Essen hingegen rund 90 HoGeSa-Anhänger bereits im September 2014, als die Beamten sie an der Hachestraße einkesselten, da sie die Einsatzkräfte provoziert und bedroht haben sollen.

Dieses Aufeinandertreffen nutzt nun Dominik Roeseler (Stellvertretender Vorsitzender von Pro NRW) als Privatanmelder der aktuellen HoGeSa-Kundgebung, um daraus sein Veranstaltungsmotto zu machen: „Gegen Polizeiwillkür – Ein Jahr nach den überharten Polizeieinsatz gegen friedliche Teilnehmer eines HoGeSa Kennenlerntreffens“.

Zeitgleich Kinderfest am Hauptbahnhof

Ursprünglich wollte auch er einen anderen Ort für seine Kundgebung: den Willy-Brandt-Platz. Auf diesem findet jedoch zeitgleich das Kinderfest des VKJ (Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet) statt. Während der Verein auf den gesunden Menschenverstand der Kundgebungs-Teilnehmer hofft, damit es nicht etwa auf dem Weg zum Hauptbahnhof zu Ausschreitungen komme, versichert die Polizei: „Wir haben die Lage im Blick, so dass sich niemand Sorgen machen muss.“