Riesen-Theater vor der geplanten Abstimmung über den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße in Essen. Kurz vor der Kommunalwahl in NRW im September zerbricht daran jetzt das Schwarz-Grüne Bündnis in Essen.
Der Rat der Stadt hatte den Beschluss zum Ausbau des Stadions von Rot-Weiss Essen von rund 20.000 auf 26.800 Plätze bereits zwei Mal verschoben. Zuletzt schien es, dass sich CDU und Grüne aufeinander zubewegt hätten (mehr dazu hier in der WAZ >>>). Doch am Dienstag (1. Juli) ist davon nicht mehr viel zu spüren.
Schwarz-Grünes Beben wegen RWE-Stadion in Essen
„Essen braucht jetzt Entscheidungen und keine endlosen Debatten“, erklärt Fabian Schrumpf, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion in Essen. Man habe monatelang an einer gemeinsamen Lösung gearbeitet und dabei auch „zahlreiche Wünsche der Grünen berücksichtigt, so der NRW-Landtagsabgeordnete, der poltert: „Wer jedes Entgegenkommen jedoch nur als Einladung zum nächsten Nachfordern versteht, erschwert eine verlässliche Zusammenarbeit.“
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Obwohl es eine Pacht-Einigung mit Rot-Weiss Essen gebe, würden die Grünen die Entscheidung erneut vertagen wollen. „Wir stehen jedoch klar zum Stadionausbau, denn es geht nicht nur um vier Ecken, sondern um einen Ort der Gemeinschaft, der über den Profisport hinaus der gesamten Stadt zugutekommt. Wir werden deshalb in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch den Vorschlag unseres Oberbürgermeisters unterstützen. Das hat die CDU-Ratsfraktion am Montag einstimmig beschlossen.“
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Grüne kritisieren Stadion-Ausbau
Die Grünen halten dagegen: „Angesichts einer prekären Haushaltssituation mit einem prognostizierten Defizit von rund 130 Millionen Euro zum Jahresende sehen die Grünen keinen Spielraum für kostspielige Prestigeprojekte“, heißt es in einer Pressemitteilung. Durch die neue Pachtregelung würde sich der städtische Zuschuss jährlich von 1,7 Millionen Euro auf 2 Millionen Euro erhöhen. Geld, dass die Grünen lieber in andere Projekte stecken würden, etwa in die marode Eishalle.
Stephan Neumann ergänzt: „Schüler*innen und Sportvereine stehen vor geschlossenen Turnhallen oder mache Sport in dringend sanierungsbedürftigen Hallen. Lediglich 25 von 143 Turnhallen sind saniert, wie der Vorlage zum Stand der Turnhallensanierung zu entnehmen ist, die ebenfalls auf der Tagesordnung der morgigen Ratssitzung steht“, so der Co-Fraktionsvorsitzende und weiter: „In dieser Zeit stehen für uns Grüne die Prioritäten fest: Jetzt ist die Zeit, in Schulen, Jugend und die Infrastruktur für eine gute Zukunft der Stadt Essen zu investieren!“
Mehr Themen:
Für die CDU endet damit die Kooperation mit dem Fraktionspartner: „Vor dem Hintergrund der unversöhnlichen Vorgehensweise der Grünen bei diesen beiden wichtigen Themen haben die Essener Christdemokraten in einer gemeinsamen Sondersitzung von Partei und Fraktion heute einstimmig das Ende der Ratskooperation mit den Grünen festgestellt.“ Am Mittwoch möchte die CDU den Stadionausbau auch ohne die Stimmen der Grünen durchdrücken. Vor der Kommunalwahl in NRW hat der Wahlkampf damit mächtig an Fahrt aufgenommen.