Die Diskussion um die Bewohner der Häuser In den Peschen hält an. Die Stadt Duisburg meldete offenbar Mieter aus dem Bergheimer Haus ab. Auf Druck des Vermieters sei aber niemand von Amts wegen abgemeldet worden, kommentiert die Stadtverwaltung nun diesen Vorgang.
Duisburg-Bergheim.
Auf der Meldebescheinigung von Ramona C. (liegt der Redaktion vor) steht unterhalb des Begriffs Status das Kürzel: „Hauptwohnsitz (v. A. w. abgemeldet)“, Datum: 6. März 2014. Das heißt, dass C. von Amtswegen abgemeldet wurde, was wiederum heißt, dass dies die Stadt getan hat. Frau C. und ihre vier Kinder wohnen also seit 6. März illegal im Haus In den Peschen 3 in Bergheim. C. ist nämlich nicht weggezogen, so dass eine Abmeldung durch die Stadtverwaltung statthaft sei.
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Nach Erscheinen des Artikels zur Abmeldung von Bergheimer Roma hat sich die Stadt Duisburg nun geäußert. Sprecherin Anja Kopka zu Aussagen des Vereins „Bürger für Bürger“: „Bulgaren und Rumänen können sich in Deutschland legal und ohne besondere Genehmigung aufhalten. Nur weil sie in Deutschland nicht gemeldet sind, können sie weder verhaftet noch abgeschoben werden.“
Es sei Aufgabe der Meldebehörde, das Melderegister auf einem aktuellen Stand zu halten. „Bekommt die Behörde Kenntnis davon, dass sich jemand nicht mehr an einer bestimmten Adresse aufhält und sich auch nicht bei einer neuen Adresse angemeldet hat, wird das Register bereinigt (Abmeldung von Amts wegen).
An der Adresse In den Peschen 3 und 5 seien aktuell 250 Personen gemeldet. „In der jüngeren Vergangenheit gab es einige Registerbereinigungen, die auf eine schriftliche Meldung des Vermieters zurückzuführen sind.“ Auf Druck des Vermieters sei aber niemand von Amts wegen abgemeldet worden.
Rolf Karling vom Verein „Bürger für Bürger“ spricht davon, dass die Stadt den Roma mit der Abmeldung sämtliche Rechte nehme, „man kann die Menschen jetzt jederzeit verhaften und abschieben.“ Dem widersprach die Stadt Duisburg nun in einer Stellungnahme (siehe Infobox). Darüber, ob die Bewohner des Hauses In den Peschen 3 und 5 angemeldet seien oder nicht, gab es am Donnerstag sehr unterschiedliche Aussagen. Karling: „Aus dem Rathaus hieß es zunächst, dass niemand mehr dort gemeldet sei, dann war die Rede von 251 gemeldeten Personen.“
Viele Roma verlassen Bergheim
Die Redaktion hatte in den vergangenen Tagen erfahren, dass um die 200 Personen In den Peschen gemeldet seien. Dem widerspricht Eduard Pusic vom Verein „Zof“, der sich rund um die Häuser um die Integration der Familien aus Rumänien kümmert: „Auf Druck des Vermieters sind alle hier gemeldeten Menschen von Amts wegen abgemeldet worden“. Inzwischen, so berichtet es Rolf Karling, würden rund um das Haus Vordrucke verteilt, mit denen sich die Menschen wieder anmelden könnten: „Offenbar rudert die Stadt zurück.“
Wer in Deutschland einen oder mehrere Wohnsitze hat, muss diese anmelden. Wer umzieht, muss sich nicht mehr abmelden, ist allerdings verpflichtet, sich in einer bestimmten Frist am neuen Wohnort anzumelden.
Eine Person, so heißt es in diversen Quellen, wird immer dann von Amts wegen abgemeldet, wenn sie umgezogen ist und einen neuen Wohnsitz angemeldet hat. Dann überträgt die aktuell zuständige Behörde die Daten an die vorher zuständige Behörde und es erfolgt eine Abmeldung.
Die Existenz dieser „Anträge auf berichtigendes Melderegister“ bestätigt auch Pfarrer Dieter Herberth. „Mit diesen Anträgen, die jeder Bürger ausstellen kann, können die Roma zum Bezirksamt gehen, und sich anmelden.“ Für um die 60 Personen habe er solche Anträge ausgestellt. Von der Stadt gab es gestern keine Aussage zu dem umstrittenen Vorfall.
Laut Eduard Pusic würden aktuell viele Roma Bergheim verlassen. „Im vergangenen Sommer hatten wir in den Häusern bis zu 1700 Bewohner. Nun, sind es keine 300 mehr“, weiß Pusic. Er mutmaßt, dass die Häuser bis zum Sommer komplett leergezogen sind. Die Zahl der Zuwanderer steige aber insgesamt stetig, ansiedeln würden sich die Neu-Duisburger nun eher in Meiderich oder Homberg.
