Wie viel Nahverkehr kann sich die Stadt Duisburg künftig überhaupt noch leisten? Diese Frage schiebt sie jetzt schon seit sieben Jahren vor sich her.

Duisburg. 

Kaputte Straßenbahnen, alte Technik, Millionenverluste und Investitionsstaus bei der Infrastruktur: Wie viel Nahverkehr wird sich Duisburg künftig noch leisten können? Es ist die Kernfrage, mit denen sich die Politik wohl dauerhaft beschäftigen muss.

Denn verantwortlich für den ÖPNV ist die Stadt: Sie muss in einem sogenannten Nahverkehrsplan definieren, was sie haben will und beauftragt dann das Verkehrsunternehmen mit der Umsetzung. In der Regel soll ein Nahverkehrsplan einen Zeitraum von fünf Jahren abdecken, in Duisburg ist er schon 15 Jahre alt. Bereits 2008 hatte der Rat den ersten Anlauf für ein Nachfolgewerk genommen. Jetzt steht fest: Erst Anfang 2017 wird es einen neuen Plan geben.

Notfallpläne statt Investitionen

Die ÖPNV-Zukunft ist ein Thema, das Stadtplaner und Politik in Duisburg scheinbar lieber auf die lange Bank schieben. Denn keiner weiß, wie sich diese Zukunft finanzieren lässt: Allein 150 Millionen Euro sind für neue Bahnen nötig, geschätzte 180 Millionen für die Brandschutzsanierung der Tunnel.

Hinzu kommt der barrierefreie Umbau der Haltestellen, der bis 2020 gesetzlich vorgeschrieben ist. Wer will bei solchen Summen noch von einer Ausweitung des Straßenbahnnetzes sprechen, das die DVG in einem Zukunftspapier beschrieben hat und das mehr Fahrgäste von der Straße auf die Schiene bringen könnte? Wo sich die DVG doch heute schon auf einigen Linien mit Notfall-Plänen und Ersatzbussen behelfen muss, weil fast die Hälfte der überalterten Straßenbahnen in der Werkstatt steht!

Was die Stadtplaner jetzt in einem Ratspapier als Themenschwerpunkte für den neuen Nahverkehrsplan formuliert haben, spricht Bände: Es gehe dabei um die „Definition einer angemessenen Verkehrsleistung für die Stadt unter Berücksichtigung der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen“. Sprich: Es wird künftig nur ein ÖPNV-Angebot geben, das man sich auch leisten kann.

Was das bedeuten kann, zeigt sich derzeit in Essen: Dort soll im Sommer ein neuer Nahverkehrsplan beschlossen werden, die Rede ist aufgrund der Finanznot „von massiven Einschnitten beim Leistungsangebot“ und von einer „radikaler Änderung des Fahrplans.“

Stadt plant Direktvergabe an DVG

Wer bundesweit nach Alternativen sucht, bleibt in Frankfurt hängen. Seit 2001 hat die Main-Metropole den kompletten Busverkehr nach europaweiter Ausschreibung extern vergeben, nach zehn Jahren damit ein Viertel Kosten gespart und dennoch das Bus-Angebot um 25 Prozent ausgeweitet.

Doch selbst bei dem viel zitierten „Frankfurter Weg“ bliebe die Stadt Duisburg auf den hohen Kosten für die Gleis-Infrastruktur und den Bahn-Betrieb sitzen. Ohnehin plant man in Duisburg genau das Gegenteil einer europaweiten Ausschreibung und externen Vergabe von Linienstrecken: Die Stadt will den ÖPNV-Auftrag ohne Ausschreibung ab 2020 direkt an die DVG als internen Betreiber vergeben.

Ermöglicht wird das durch eine EU-Verordnung von 2007. Allerdings setzt diese Direktvergabe voraus, dass der neue Nahverkehrsplan spätestens Anfang 2017 beschlossen ist. Womöglich wäre die Zukunft des Duisburger Nahverkehrs sonst noch länger ungewiss.