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Modellregionen in NRW: Schon hagelt es Kritik – ist dieser Faktor missachtet worden?

Modellregionen in NRW: Schon hagelt es Kritik – ist dieser Faktor missachtet worden?

Essen Innenstadt NRW
Essen ist eine der 14 auserwählten Kommunen in NRW, die am Modelprojekt teilnehmen soll. Foto: imago

NRW. 

Die Menschen in NRW brennen darauf endlich wieder ins Theater zu gehen oder in ihrer Lieblingsbar einen Cocktail zu schlürfen. Im Rahmen von Modellprojekten könnte das sogar bald möglich werden! Doch ist ein entscheidender Faktor hierbei missachtet worden?

Die Corona-Pandemie hält die Menschen in NRW weiter in Atem. Die Infektionszahlen sind weiterhin hoch. Doch trotzdem hat die Landesregierung jetzt 14 Kommunen grünes Licht gegeben, damit sie ihr öffentliches Leben etwas hochfahren dürfen – zumindest im kleinen Stil.

NRW: Wocheninzidenz muss unter 100 liegen

Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) stellte ein Modellprojekte vor, in deren Rahmen Sportstätten, Kultureinrichtungen oder Gastronomie-Terrassen wieder öffnen dürfen. Mit Schnelltests und Apps soll sichergestellt werden, dass das Infektionsgeschehen durch die Öffnungen nicht angeheizt wird.

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Mit dabei sind unter anderem Städte wie Essen, Köln und Münster. Doch die Sache hat einen Haken: Die jeweiligen Kommunen müssen eine Wocheninzidenz von unter 100 haben – sollte dieser Wert überstiegen werden, wird das Projekt abgebrochen!

NRW: Unklarheiten zum Start

Ausnahme: Wenn die Kommune schlüssig darlegen kann, dass der geöffnete Teil des öffentlichen Lebens „nicht wesentlich“ zum Infektionsgeschehen beigetragen hat. Unklar ist auch noch, ob alle Kommunen wie geplant loslegen können. Laut dem Robert-Koch-Institut lag Essen beispielsweise am Freitag (9. April) bei einem Wert von 110,5 – über 100 also!

Ursprünglich waren auch nur sechs bis acht Kommunen für das Modelprojekt vorgesehen. Dass es nun etwa doppelt so viele sind als zunächst geplant, begründete Pinkwart unter anderem mit der hohen Qualität der insgesamt 46 Bewerbungen.

NRW: Droht „Corona-Tourismus“?

Doch droht mit dem Öffnen einzelner Kommunen jetzt ein „Corona-Tourismus“? Menschen, die in Städten leben, die sich im kompletten Lockdown befinden, könnten in die Nachbarkommunen reisen, um sich ihre Freiheiten dort zu holen.

NRW: Kritik aus dem Landtag

Aus der Opposition im NRW-Landtag kam diesbezüglich Kritik. Der SPD-Abgeordnete Christian Dahm bemängelte auch, dass die Kommunen zwischen Bekanntgabe der Teilnahme-Kriterien und dem Einsendeschluss nur 24 Stunden Zeit gehabt hätten. Das Vorgehen der Landesregierung sei „ungerecht und im schlimmsten Falle kontraproduktiv“, sagte er.

„Wenn jetzt in 14 Kommunen Öffnungen getestet werden, müssen wir auch mit entsprechenden Verkehrsflüssen dorthin rechnen. Viele Menschen könnten sich dann in wenigen Städten und Gemeinden knubbeln.“ (cf mit dpa)