Steuer: Für das Jahr 2021 wird der Freistaat Bayern erneut den mit Abstand größten Anteil am Finanzausgleich zwischen den Ländern schultern müssen. Das geht aus einer Schätzung von Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) hervor. Es wäre demnach so viel Geld wie noch nie zuvor!
Bei Hardcore-Bayern sorgt dieser Umstand für Wut und Empörung.
Steuer: Bayern springen im Dreieck – „Plünderung“ durch andere Bundesländer?
Bei der Bayernpartei, einer Gruppierung, die sich ein von der Bundesrepublik Deutschland unabhängiges Bayern wünscht, springt man im Dreieck.
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Steuersystem in Deutschland:
- Es gibt Dutzende unterschiedliche Steuern, wie die Einkommenssteuer, die Umsatzsteuer, die KfZ-Steuer oder die Tabaksteuer.
- Manche Steuern fließen dem Bund zu, anderen den Bundesländern und manche den Kommunen.
- Die Kommunen erhalten beispielsweise die Hundesteuer, die Grundsteuer und die Zweitwohnsitzsteuer.
- Die jährliche Steuererklärung kann auch online über das Tool Elster abgegeben werden
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Hintergrund ist die jüngste Schätzung, wonach der Freistaat für andere Länder eine riesige Menge Steuergeld für 2021 abdrücken muss: rund neun Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte vom gesamten Finanzsausgleich-Topf! Der Ausgleich erfolgt seit 2020 komplett über die Umsatzsteuer.
Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber spricht von „plünderungsähnlichen Maßnahmen“ und fordert einen sofortigen Stopp. Weber: „Das Geld ist weg oder besser gesagt, es ist woanders. Und dann werden eben die Kindergärten nicht in Bayern gebaut, sondern beispielsweise in Berlin. Mit sozialen Wohltaten obendrauf, die es in Bayern nicht gibt.“
Steuer-Frust in Bayern: Söder sei „offensichtlich lieber braver Vasall“
Doch damit nicht genug! Der Bayernpartei-Chef regt sich zudem über den „Kolonialherren-Gestus“ auf, mit dem man bisweilen aus der Hauptstadt nach Bayern blicke.
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Frustriert zeigt er sich über Markus Söder und über die bayerische Staatsregierung aus CSU und Freien Wählern. Man sei „offensichtlich lieber braver Vasall, als sein Schicksal endlich in die eigenen Hände zu nehmen“. Seit 1989 zählt Bayern zu den Geberländern und steht seit langer Zeit an der Spitze der Zahlländer.
Steuer: Plötzlich wird auch Rheinland-Pfalz ein Geberland
Zu weiteren Top-Zahlern gehören traditionell Baden-Württemberg und Hessen. Kurioserweise stieg 2021 Rheinland-Pfalz in die Riege der Geberländer auf. Der Aufstieg des Mainzers Pharma-Unternehmens Biontech ließ die Steuereinnahmen in dem sonst eher verhältnismäßig armen Bundesland kräftig sprudeln.
Dadurch wirbelt Biontech auch den Finanzausgleich gehörig durcheinander, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Mittwoch berichtete.