Bitterer Verdacht im Ministerium von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Dort stehen jetzt zwei leitende Beamte unter Spionageverdacht.
Russische Nachrichtendienste haben sich wohl in Habecks Bundeswirtschaftsministerium eingeschleust. Ausgerechnet der Bereich, der sich mit Gas, Energie und der Pipeline Nord Stream 2 beschäftigt! Nun hat der Verfassungsschutz die Ermittlungen eingeleitet. Sollte sich der Verdacht bestätigen, wäre das eine Katastrophe für die Bundesregierung und ein Sieg für den Kreml im Zuge des Ukraine-Kriegs.
Robert Habeck: Spione in den eigenen Reihen
Wie die „Zeit“ berichtet, ermittelt der Verfassungsschutz gegen zwei leitende Beamte des Wirtschaftsministeriums, die in wichtigen Positionen mit der Energieversorgung zu tun haben. Aufgefallen ist es, als in den internen Papieren zu Nord Stream 2 und dem Bericht über die Versorgungssicherheit Deutschlands auf Ungereimtheiten gestoßen wurde.
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Bei allen großen Diskussionen um das Thema Gaslieferungen, sind die Positionen der beiden Beamten weit von der politischen Sicht ihres Ministers abgewichen. Beispielsweise die Entscheidung, die Gaspipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen. Oder auch bei der milliardenschweren Rettung des Gasversorgers Uniper.
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Robert Habeck: Suche nach Beweisen läuft
Wirtschaftsminister Robert Habeck selbst veranlasste eine Untersuchung bereits im Frühjahr. Dafür wurden Lebensläufe überprüft, Reisen kontrolliert und Freundschaften durchleuchtet. Dabei stellte sich heraus, dass es eine „emotionale Nähe zu Russland“ gäbe.
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Bislang wurden allerdings keine handfesten Beweise gefunden, die auf Spionage oder Korruption hindeuten. Um die beiden Mitarbeiter zu schützen, bleiben sie zunächst anonym. In der Vergangenheit führte oft allein schon der Verdacht auf Spionage zu einem Ende der Karriere.