Grünen-Minister Robert Habeck musste sich in den letzten Monaten vieles anhören. Jüngst steht er mit seinem Gesetzentwurf zum Austausch von Gas- und Ölheizungen unter scharfer Kritik. Doch nicht nur in der Opposition wird sich über seine Pläne beschwert.
Auch die Ampel-Parteien SPD und FDP sind mit Robert Habecks Vorhaben nicht einverstanden. Besonders die Finanzierung bereitet vielen Kopfschmerzen. Droht sein Heizungsplan zu scheitern?
Robert Habeck: Ampel-Beben durch Heizverbot
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellte seinen Gesetzesentwurf aus dem Wirtschafts- und dem Bauministerium vor. In diesem plant er, schon ab 2024 den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen zu stoppen. Bis 2045 sollen dann alle fossilen Heizungen ausgetauscht sein. Allein die Idee sorgte für ausreichend Kopfschütteln. Neben der Opposition nun auch bei den Ampelparteien SPD und FDP. Denn viele bezweifeln, ob dies vor allem finanziell umgesetzt werden kann.
Millionen von Haushalte benötigen nämlich nicht nur neue Heizungen, sondern ihre Wohngebäude brauchen dazu eine energetische Sanierung. Bei älteren Gebäuden kann das ordentlich teuer werden. Obwohl Habeck finanzielle Unterstützung ankündigte, kann diese aber nicht jedem angeboten werden. Viele Haushalte müssten dann auf Kredite zurückgreifen.
Robert Habeck: Rettet „Windkraft-Gipfel“ die Energiewende?
Habeck verteidigte indes seine Pläne zum Verbot von Öl- und Gasheizungen. Man könne „jetzt nicht behaupten, dass im Moment die Dinge zügig abgearbeitet werden“, obwohl diese nach seiner Ansicht entscheidungsreif und fertig seien, sagte er in der ARD-Sendung „tagesthemen“. Habeck kritisierte auch, dass der Gesetzentwurf viel zu früh bei der Bild-Zeitung durchgesickert sei. Das habe Abstimmungsmöglichkeiten mit den Partnern in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP zerstört.
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Indes soll auch der Ausbau von Windrädern Fahrt aufnehmen. Auf dem „Windkraft-Gipfel“ werden unter anderem Vertreter von Energieverbänden und Ländern erwartet. Zuvor haben Energie- und Wirtschaftsverbände appelliert, es brauche für einen schnelleren Ausbau der Windkraft an Land vor allem ausreichend Flächen. Gemeinden bräuchten dazu mehr Handlungsspielraum, erklärte etwa der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft.