Die Ampel-Regierung hat angesichts der Omikron-Welle und Ukraine-Krise Schwierigkeiten in den Tritt zu kommen. Auch eine völlig überraschende Entscheidung von Vizekanzler Robert Habeck trug zum Stolperstart bei.

In der Videobotschaft räumt Robert Habeck ein, dass die Entscheidung Chaos verursacht hat, verteidigt sie aber auch grundsätzlich.

Robert Habeck gesteht seinen ersten Minister-Patzer ein – „Hat viele Menschen zornig gemacht“

„Ihr habt sicher mitbekommen, dass es in der letzten Woche eine Menge Aufregung gab über die Frage der energetischen Gebäudesanierung“, so Robert Habeck im Videoclip auf Instagram.

Es habe einen „Mitnahmeeffekt“ durch die hohen Zuschüsse gegeben, erklärt Habeck. Man sei gezwungen gewesen das Programm zu stoppen, weil es immer mehr Anträge gab und die Gelder fehlten. Das plötzliche Aus habe „viele Menschen zornig und wütend und traurig gemacht“, räumt Habeck in der Videobotschaft ein.

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Robert Habeck zum Durcheinander: „Das war ein bisschen rumpelig und rau“

Deswegen habe man nun eine gute Nachricht. Sämtliche bis zum 24. Januar bereits gestellten Anträge werden jetzt doch bearbeitet. Sofern sie förderfähig sind, werden auch die erhofften Mittel fließen. „Dann machen wir einen klaren Cut und setzen die Programme neu auf“, kündigt Habeck an. Und zwar so, dass die Steuergelder möglichst effizient für den Klimaschutz eingesetzt werden.

Zum Abschluss des Videos gesteht Habeck, dass der Stopp der Förderprogramme „jetzt ein bisschen rumpelig und rau“ abgelaufen wäre. „Für die Zukunft wird es besser“, verspricht er noch.

Robert Habeck erklärt sich auch im ARD-Morgenmagazin: „Eine Hauruck-Aktion“

Am Mittwochmorgen sagte der Vizekanzler im ARD-Morgenmagazin: „Das war eine Hauruck-Aktion, die uns erst einmal eine Atempause verschaffen musste“. Ähnliche Förderprogramme würden wieder aufgelegt – allerdings müssten diese strenger und effizienter sein, damit das Steuergeld sinnvoll eingesetzt werde.

Das Ziel der Regierung, jährlich 400 000 Wohnungen zu schaffen, sieht Habeck durch den Förderstopp nicht in Gefahr. „Die Ziele müssen erreicht werden durch eine soziale Wohnraumförderung – aber nicht durch die Gelder, die wir für den Klimaschutz bereitstellen.“

Mit den KfW-Programmen seien auch Penthouse-Wohnungen und Luxus-Apartments gefördert worden – „mit unserem sauer verdienten Steuergeld“, so Habeck im ARD-Morgenmagazin. „Das kann ja nicht richtig sein.“

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Erklärvideo von Robert Habeck kommt auf Instagram gut an

Viel Hin und Her – und trotzdem kommt bei vielen Instagram-Followern von Robert Habeck gut an, dass der Minister mit einem Video Stellung nahm. Einige Antworten aus dem Kommentarbereich: