Wieder Post für Olaf Scholz!
Der Bundeskanzler erhielt in dieser Woche erneut einen Offenen Brief. In diesem fordern 57 Intellektuelle Olaf Scholz zur Waffenlieferung an die Ukraine auf.
Olaf Scholz: 57 Promis stellen klare Forderung an Bundeskanzler
An diesem Thema scheiden sich die Geister: Soll Deutschland die Ukraine im Krieg gegen Russland mit der Lieferung schwerer Waffen unterstützen?
In einem neuen Offenen Brief, der in der „ZEIT“ veröffentlicht wurde, wird Olaf Scholz nun dazu aufgefordert, dem Land kontinuierlich schwere Waffen zukommen zu lassen und den Druck auf Russland durch wirtschaftliche Sanktionen zu erhöhen.
„Wer einen Verhandlungsfrieden will, der nicht auf die Unterwerfung der Ukraine unter die russischen Forderungen hinausläuft, muss ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und die Kriegsfähigkeit Russlands maximal schwächen“, heißt es in dem Schreiben, das unter anderem von der FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, dem Pianisten Igor Levit, den Autoren Daniel Kehlmann, Herta Müller und Eva Menasse und dem Journalisten Denis Yücel unterschrieben wurde. Weiter heißt es, es liege im Interesse Deutschlands, „einen Erfolg des russischen Angriffskriegs zu verhindern“.
Verantwortlich für den Brief zeichnet der Publizist und Politiker Ralf Fücks, der an der Spitze der Denkfabrik Zentrum Liberale Moderne in Berlin steht.
Olaf Scholz soll durch Brief ermutigt werden
Auch Argumente, wonach Waffenlieferungen in die Ukraine den Krieg weiter eskalieren lassen könnten, werden in der „ZEIT“ aufgegriffen: „Jeder Krieg birgt das Risiko einer Eskalation zum Äußersten. Die Gefahr eines Nuklearkrieges ist aber nicht durch Konzessionen an den Kreml zu bannen, die ihn zu weiteren militärischen Abenteuern ermutigen.“ Stattdessen müsse der Gefahr einer atomaren Eskalation durch glaubwürdige Abschreckung begegnet werden. „Das erfordert Entschlossenheit und Geschlossenheit Europas und des Westens statt deutscher Sonderwege.“
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Die 57 Unterzeichner wollen Olaf Scholz mit dem Offenen Brief dazu ermutigen, „die Entschließung des Bundestags für Waffenlieferungen an die Ukraine rasch in die Tat umzusetzen“. Das Schreiben kommt rund eine Woche nach einem Offenen Brief in der „Émma“, in dem 26 Prominente aus Kultur- und Medienbranche den Bundeskanzler vor der Lieferung von schweren Waffen warnten. (kv)