Wird SPD-Parteichefin Saskia Esken zur Belastung im Wahlkampf von Kanzlerkandidat Olaf Scholz? In der SPD-Bundestagsfraktion knallte es ihretwegen zuletzt heftig.
Dabei ist schon länger bekannt, dass die Parteilinke Saskia Esken und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowieso nur wenig mehr verbindet als ihr Parteibuch.
Olaf Scholz: Angespanntes Verhältnis zu Saskia Esken – nun knallte es in der Fraktion
Beide traten bei der Wahl zum SPD-Vorsitz 2019 gegeneinander an. Esken zusammen mit Norbert Walter-Borjans, Scholz im Team mit Klara Geywitz. Am Ende setzten sich die GroKo-Kritiker Esken und Borjans überraschend bei der Basis durch.
Obwohl Esken damals in der ZDF-Sendung von Markus Lanz nicht mal bestätigen wollte, dass Olaf Scholz ein „aufrechter Sozialdemokrat“ sei – es war der Tiefpunkt des damaligen SPD-Zoffs – hat man sich nun zu einem Zwecksbündnis vor der Bundestagswahl zusammengefunden. Doch jetzt bröckelt der SPD-Burgfrieden bröckelt!
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Mehr über SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz:
- Der 63-Jährige will Merkel-Nachfolger werden.
- Zuvor war der Bundesfinanzminister bereits Erster Bürgermeister von Hamburg (2011-2018) und Bundesminister für Arbeit und Soziales (2007-2009).
- Olaf Scholz wuchs mit zwei jüngeren Brüdern in der Hansestadt Hamburg auf.
- Er ist mit der SPD-Landesministerin Britta Ernst verheiratet. Das Paar hat keine Kinder und lebt in Potsdam.
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Wie der „Spiegel“ berichtet, kam es zu zu einem heftigen Krach in der SPD-Bundestagsfraktion. Hintergrund ist Eskens öffentliche Ablehnung des Einsatzes von Staatstrojanern.
Im Vorfeld des neuen Gesetzes hatte Esken über Twitter posaunt: „Die SPD wird das nicht mitmachen“. Hinterher fanden Union und SPD doch einen Kompromiss, den die Parteichefin aber nicht akzeptieren wollte. „Diese Form der Überwachung ist ein fundamentaler Eingriff in unsere Freiheitsrechte und dazu ein Sicherheitsrisiko für unsere Wirtschaft“, schäumte sie.
Die SPD-Fraktion stimmte dennoch mit großer Mehrheit gemeinsam mit der Union dem Gesetz zu. Nun eskalierte der Streit in einer Fraktionssitzung.
Belastung im Wahlkampf von Olaf Scholz: Es knallt in der Fraktion!
Die SPD-Abgeordnete Ulli Nissen ging Esken laut „Spiegel“ hart an: „Ich finde es schäbig, wie du dich verhältst“. Es habe Beifall für diese Wortmeldung gegeben, dann aber soll Fraktionschef Rolf Mützenich die Debatte schnell beendet haben.
Auf „Spiegel“-Anfrage wollte Esken zu dem Angriff nichts sagen. Nissen dagegen postete am Dienstag über Twitter die nächste Attacke auf die Parteivorsitzende: „Wenn ich eine kritische Position zu einem Thema habe, mache ich das in der Fraktion deutlich und nicht über Twitter.“
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