Kanzler Olaf Scholz (64, SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) befinden sich derzeit auf Kanada-Reise. Es hätte ein schöner Ausflug ins flächenmäßig zweitgrößte Land der Welt werden können. Anlass der Reise: Deutschland und Kanada wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen ausbauen. Doch mit pikanten Aufnahmen fahren sich Scholz und Habeck selbst durch die Parade! Deutschland will nach DIESEN Bildern jedenfalls nicht über Wirtschaft sprechen!
Grund der Aufregung: Videoaufzeichnungen aus dem Regierungsflieger zeigen Scholz und Habeck ohne Maske mit Journalisten dicht beieinander sprechend. Letztere tragen ebenfalls keine Maske!
Olaf Scholz: Hat der Kanzler das Gesetz gebrochen?
Laut dem Bundesinfektionsschutzgesetz müssen jedoch auf allen innerdeutschen Flügen eine FFP-2-Maske oder eine medizinische Maske getragen werden. Gleiches gilt auch für Flüge, die in Deutschland starten oder landen. Haben der Kanzler und sein Wirtschaftsminister das Gesetz gebrochen?
Nein, sagt ein Regierungssprecher. „Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet“, so der Sprecher. Interessant: Auf Flügen der Luftwaffe ersetzt also eine PCR-Testung die Maskenpflicht! Warum besteht diese Möglichkeit auf normalen Flügen nicht? Der Vorwurf der Doppelmoral wird laut!
Olaf Scholz: Regierung und Journalisten setzen sich über Gesetz hinweg
Der ehemalige Kanzlerkandidat der Union Armin Laschet (61) ließ sich ebenfalls ein: „Wenn Journalisten und Regierungsmitglieder sich über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze hinwegsetzen und jemand an die Rechtslage erinnert, ist er kein Troll. Besser uneuropäischen Zwang und nationalen Alleingang beenden“, so der ehemalige CDU-Chef auf Twitter.
Dass gerade Laschet seinen Senf dazugibt, irritiert nicht wenige. Denn er wurde 2020 ebenfalls in einem Flieger ohne Maske gesehen. Damals sagte sein Sprecher, dass Laschet entsprechend der AHA-Regeln die Maske nur zum Verzehr von Trinken und Speisen abgenommen habe.
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Wie dem auch sei – es bleibt die Frage: wenn es auf Regierungsflügen möglich ist, dass eine PCR-Testung die Maskenpflicht ersetzt, warum das dann nicht auch auf Linienflügen gilt. (jfo)