Olaf Scholz rechnet mit einem fulminanten Wirtschaftswachstum in Deutschland und weckt sogar Hoffnung auf ein neues „Wirtschaftswunder“. Die Vorzeichen sehen dagegen düster aus: Im Corona-Jahr 2020 brach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um -4,6 Prozent ein. Der nächste Schlag für die deutsche Wirtschaft war dann der Ukraine-Krieg mitsamt der Energiekrise. Im letzten Quartal 2022 sank das BIP um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal.
Trotzdem blickt Kanzler Scholz extrem zuversichtlich in die Zukunft. Er glaubt daran, dass die Wirtschaftskraft des Landes explodieren wird. Aktuell deutet sich aber eher das Gegenteil an. Macht sich der Regierungschef was vor?
Die Prognosen für die deutsche Wirtschaft sind eher düster
„Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren geschehen“, verkündete Scholz im Interview mit den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft.
Zu Zeiten des sogenannten „Wirtschaftswunders“ nach dem Zweiten Weltkrieg lagen die jährlichen Wachstumsraten bei um die acht Prozent. Genauso wie damals werde es auch in der nächsten Zeit in Deutschland Vollbeschäftigung geben, zeigt sich Scholz überzeugt. Arbeitslosigkeit werde kein großes Problem mehr sein, meint der Kanzler. „Im Gegenteil, es wird einen Mangel an Arbeitskräften geben.“ Jene, die ihre Arbeitsplätze verlieren, etwa im Tagebau, würden neuen Beschäftigungen im Rahmen des klimaneutralen Umbaus des Landes finden.
Kanzler träumt von Wirtschaftswunder – Lage ist eine andere
Das Problem: Diese Prognose des Kanzlers deckt sich nicht mit der harten Realität. Zwar ist die Arbeitslosenquote recht stabil (aktuell 5,7 Prozent), doch ansonsten sieht es gar nicht so rosig aus. Die Bundesbank rechnet aktuell mit einem Wirtschaftseinbruch von -0,5 Prozent in diesem Jahr. 2024 und 2025 soll das BIP dann nur um 1,7 bzw. 1,4 Prozent wachsen. Von einem Mega-Aufschwung, den der Kanzler aufziehen sieht, also keine Spur.
Auch bei den Menschen kommt nichts vom Aufschwung an, auch nicht nach Corona. Das Jahr 2022 war das dritte Jahr in Folge, in dem die Reallöhne gesunken sind. Den Menschen bleibt also aufgrund der galoppierenden Inflation und der gestiegenen Energiepreise unterm Strich weniger im Geldbeutel als zuvor – trotz höherer Tarifabschlüsse.
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Die Vertreter der Wirtschaft sehen zudem schwarz für den Industriestandort Deutschland. In einer gemeinsamen Erklärung der Spitzenverbände der Arbeitgeber, der Industrie, des Handwerks sowie der Industrie- und Handelskammer heißt es am Freitag: „Der Verlust industrieller Wertschöpfung ist keine theoretische Gefahr mehr. Er findet bereits statt.“
Sieht Kanzler Scholz die Zukunft zu rosig?
Die Verbände fordern von der Politik unter anderem mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel.
Angesichts dieser Baustellen und der trüben aktuellen wirtschaftlichen Lage darf der Optimismus des Kanzlers durchaus verwundern.