Frankfurt/Main.
Offenbar lassen sich Kinderporno-Seiten im Internet nicht schnell genug löschen. Laut einem Medienbericht hakt es bei ausländischen Websites. Jetzt könnten die umstrittenen Internetsperren doch noch kommen.
Das Löschen von Kinderpornografie im Internet dauert offenbar noch immer länger als erhofft. Nach bislang unveröffentlichten Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA), die der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vorliegen, waren im Juli 63 Prozent der entdeckten ausländischen Websites auch nach einer Woche noch verfügbar. Die absolute Zahl der ins Ausland gemeldeten Seiten stieg von 182 im Juni auf 262.
Die schlechte Löschquote wirft auch einen Schatten auf die Arbeit von „Inhope“, einem Dachverband von Meldestellen, mit dem das BKA seit Anfang Juni zusammenarbeitet und von dem sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ein schnelleres Löschen verspricht. Ein Sprecher ihres Ministeriums sagte der Zeitung: „Die Erfolge von Inhope sind unbestritten, vor allem im Vergleich zu staatlichen Stellen.“ Andere Statistiken als die des BKA lägen dem Ministerium aber nicht vor.
In der Union werden die Zahlen als Beleg für die Notwendigkeit von Internetsperren gewertet. Die Statistik des BKA „bestätigt unsere Befürchtung“, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach. „Natürlich ist die Löschung die bessere Lösung, aber wenn nicht gelöscht werden kann, muss Sperren möglich sein.“ Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), sagte: „Der einseitige Verlass auf Löschversuche und die kategorische Ablehnung von Internetsperren ist für mich kaum nachvollziehbar.“ (ddp)