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Katalanen auf Konfliktkurs zu Madrid

Katalanen auf Konfliktkurs zu Madrid

Barcelona. 

In Katalonien hat die ­Regierung in ihrem Bestreben, die wirtschaftsstärkste Region von Spanien abzuspalten, einen weiteren Schritt nach vorne gewagt: Regierungschef Artur Mas setzte für den 27. September vorgezogene Wahlen an, bei denen die Katalanen nach ­seiner Vorstellung auch darüber abstimmen sollen, ob ihre Region ein unabhängiger Staat werden soll.

Mas zog damit die Konsequenzen aus dem Scheitern seines Vorhabens, in Katalonien – nach Vorbild Schottlands – ein Referendum über die Unabhängigkeit abzuhalten. Das spanische Verfassungsgericht hatte 2014 eine solche Volksabstimmung für illegal erklärt. Die Ansetzung von Neuwahlen dagegen kann das ­Gericht dem katalanischen Regierungschef nicht untersagen.

Der Urnengang soll nun, so schwebt es Mas vor, einen „plebiszitären Charakter“ erhalten. Dazu hatte sich die liberale Regierungspartei CDC (Demokratische Konvergenz) mit ihrem langjährigen Gegner, den Linksrepublikanern (ERC), und ­separatistischen Bürgerinitiativen zusammengeschlossen. Dieses Bündnis will bei der Wahl mit einer gemeinsamen Kandidatenliste antreten, auf der – in einer symbo­lischen Geste – auch Pep Guardiola steht, der Trainer von Bayern München. Wenn diese Liste die Mehrheit der Sitze im Regionalparlament ­gewinnt, will sie einseitig die Unabhängigkeit Kataloniens erklären.

Das wiederum will die spanische Zentralregierung unter allen ­Umständen verhindern. „Niemand wird Spanien auseinanderbrechen“, betonte Ministerpräsident Mariano Rajoy.. „Die Wahl dient allein dem Zweck, ein neues Regionalpar­lament zu wählen.“

Allerdings misst auch der konservative Madrider Regierungschef der Abstimmung entscheidende Bedeutung bei: Er setzt darauf, dass die pro-spanischen Parteien den Separatisten eine vernichtende Niederlage beibringen und den Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien ein Ende setzen. „Die Wahl muss die ­Teilung und die Zwietracht (in der katalanischen Gesellschaft) beenden“, sagte Rajoy.

Dabei waren Mas und seiner Partei separatistische Bestrebungen bis vor wenigen Jahren fremd. Dies ­änderte sich, als der katalanische ­Regierungschef, der bis dahin als gemäßigter Technokrat galt, in Madrid mit seinem Vorhaben abblitzte, in Katalonien eine eigene Steuerbe­hörde aufzubauen – so wie sie das Baskenland hat.

Als Rajoy mit sich nicht darüber reden ließ, sah Mas in einer Abspaltung von Spanien den einzigen Ausweg. Er wollte sich dabei in Kata­lonien auf einen möglichst breiten Konsens stützen. Davon ist er jedoch weit entfernt. Einige seiner Verbündeten gingen sogar auf Distanz. Die separatistische Linkspartei CUP schloss sich der gemeinsamen Kandidatenliste nicht an. Die Christ­demokraten (UDC) kündigten ein Bündnis mit der CDC auf, weil sie gegen eine einseitige Unabhängigkeitserklärung sind. Zudem sind die Separatisten im Abwind: Nach Umfragen sind knapp mehr Katalanen gegen eine Abspaltung als dafür.