Seit dem Urteil in Karlsruhe zum Bundeshaushalt musste sich die Ampel besonders viel anhören. Besonders von CDU-Chef Friedrich Merz gab es dazu ordentlich Kontra.
Doch es ist nicht das erste Mal, dass Merz die Regierung bei der Haushaltsdebatte scharf angeht. Das zeigt ein Bild, welches auch für Lacher im Netz sorgt.
Merz teilt gegen Scholz aus
Die Ampel-Regierung steckt seit dem Karlsruher Urteil in einer Etat-Krise. In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bürgerinnen und Bürger deswegen auf die schwierigen Folgen des Urteils eingestimmt. Das Urteil schaffe eine „neue Realität“, die es „schwieriger macht, wichtige und weithin geteilte Ziele für unser Land zu erreichen“, sagte Scholz am Dienstag (28.11.). Er bestätigte dabei auch das Ende der Energiepreisbremsen zum Jahreswechsel.
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Die Opposition ging mit Scholz hart ins Gericht. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sprach Scholz die Eignung für das Kanzleramt ab. „Die Schuhe, in denen Sie stehen als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, sind Ihnen mindestens zwei Schuhnummern zu groß“, sagte der CDU-Chef an Scholz gewandt. Der Kanzler sei allenfalls ein „Klempner der Macht“, der mit technischen Antworten auf hoch politische Fragestellungen reagiere.
Zeitreisender CDU-Chef?
Doch für Friedrich Merz dürfte es fast ein Déjà-vu sein, dass er bei der Haushaltsdebatte Luft ablässt. Denn vor 20 Jahren hielt er der Regierungsspitze, ebenfalls SPD, auf fast den Tag genau auch eine Standpauke zu dem Thema. Das zeigt ein Foto-Ausschnitt der Tagesschau von 2003, welcher auf der Plattform X zu sehen ist.
Grund dafür war die Uneinigkeit um den Bundeshaushalt für 2004. Der damalige Vize-Vorsitzende der CDU warf dem SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement Versagen vor. Clement habe sich in zentralen Punkten beim Bundeshaushalt nicht mit seiner Politik in der SPD-Fraktion durchsetzen können.
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Im Netz stößt der Merz-Beitrag auf reichlich Humor. „Wir leben in einer Zeitschleife…“ kommentiert ein Nutzer unter dem Bild. „Er hat wahrscheinlich jetzt das gleiche Manuskript von damals abgelesen“, scherzt ein anderer Kommentator.
(mit dpa)