Im Vorfeld der Europawahl am 9. Juni 2024 kursieren wieder diverse Gerüchte und Falschinformationen über Stimmzettel, die Wählerinnen und Wählern verunsichern sollen. Zum Beispiel: Ein Loch macht deine Stimme ungültig und das Kreuz darf nicht über den Rand kommen? Wir klären, was an den Gerüchten dran ist!
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Europawahl: Kreuz darf Ränder überschreiten
Seit Jahren verbreiten sich in sozialen Netzwerken, insbesondere auf Plattformen wie TikTok, Gerüchte, die für Verwirrung sorgen. Derzeit werden Fotos von Stimmzetteln geteilt, die angeblich Informationen darüber enthalten, wie die Kreuze richtig zu setzen sind. Demnach sei ein Kreuz innerhalb des Kreises „richtig“, während ein Kreuz, das die Ränder überschreitet, „falsch“ sei. Ein besonders hartnäckiges Gerücht, das aber ganz klar falsch ist.
Das Europawahlgesetz ist hier ziemlich eindeutig. Der Wählerwille muss durch ein Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich gemacht werden. Selbst ein Punkt, Haken oder Doppelkreuz könne laut Bundeswahlleiterin als gültig gewertet werden. Sogar eine Kennzeichnung außerhalb des vorgesehenen Kreises macht eine Stimme nicht automatisch ungültig, sofern klar ist, welcher Wahlvorschlag gemeint ist.
Mythos über Loch im Stimmzettel
Ein weiteres Missverständnis zur Europawahl betrifft ein Loch in der oberen rechten Ecke des Stimmzettels, das einige Wähler verunsichert. Dieses Loch ist keineswegs ein Fehler, sondern hat einen ganz bestimmten Grund. Es stellt eine Tasthilfe für Blinde und Sehbehinderte dar!
Dieses System wurde zur Bundestagswahl 2009 eingeführt, um blinden und sehbehinderten Menschen eine selbstständige Stimmabgabe zu ermöglichen. Betroffene erhalten vom Blinden- und Sehbehindertenbund eine für ihren Wahlkreis passende Wahlschablone. Diese Schablone wird so über den Stimmzettel gelegt, dass das Loch genau passt.
Stimmzettel hilft Erblindeten
Wo die Kreuze zu setzen sind, befinden sich kreisrunde Löcher, die gut ertastbar sind. Neben diesen Feldern sind aufsteigende Nummern in Blindenschrift und tastbarer Schwarzschrift angebracht.
Auf einer CD wird genau erklärt, welche Kandidaten und Parteien zur Wahl stehen und welches Loch der Wahlschablone genutzt werden muss, um eine bestimmte Partei zu wählen. Das Loch auf dem Stimmzettel ist also eine gute Sache.
Fake-News zur Europawahl im Umlauf
Ein weiteres Gerücht behauptet, dass Wahlleiter angewiesen würden, Stimmen für die AfD ungültig zu erklären, wenn das Kreuz den Kreis überschreitet. Für diese Behauptung gibt es allerdings keine Grundlage.
Auf Nachfrage von dem Recherchenetzwerk „Correctiv“ erklärte die Pressestelle der Bundeswahlleiterin, dass sie eine solche Anweisung nicht erteilt habe. Auch von den TikTok-Accounts, die diese Behauptung verbreiteten, kam keine Rückmeldung auf Nachfragen nach einer Quelle.
Diese unbegründeten Gerüchte zur Europawahl führen zu Spekulationen über Wahlmanipulation und können die Wahlbeteiligung negativ beeinflussen. Auf TikTok erreichte ein Video mit der falschen Behauptung über 100.000 Aufrufe.
Warum solche Mythen gefährlich sind
Falschinformationen wie diese zur Europawahl können das Vertrauen in den demokratischen Prozess untergraben. Es ist daher wichtig, dass Wählerinnen und Wähler gut informiert sind und sich nicht von solchen Gerüchten verunsichern lassen. Die Bundeswahlleiterin und andere offizielle Stellen stellen klare Informationen bereit, um solche Mythen zu entkräften.
Das Wichtigste ist also, dass der Wählerwille eindeutig erkennbar ist. Die Behauptungen, dass Kreuze, die über den Rand hinausgehen, die Stimme ungültig machen, sind falsch. In Zeiten von Fake News und Desinformationen ist es wichtig, auf verlässliche Quellen zu vertrauen und Gerüchte kritisch zu hinterfragen.