Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Politik-Rückzug nach der kommenden Kommunalwahl am 31. März angekündigt. Dieses soll dann seine letzte werden.
Dabei hat Erdogan in Istanbul noch eine Rechnung offen. Vor vier Jahren verlor dort seine Partei deutlich. Kann er sie jetzt begleichen und einen Sieg einfahren?
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Erdogan: Wahl-Showdown in Istanbul
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will mit den Kommunalwahlen am 31. März in der Türkei einen Schlussstrich ziehen. Denn diese sollen seine letzten Wahlen sein, danach endet seine angeblich letzte Amtszeit im Jahr 2028. „Mit der Autorität, die mir das Gesetz verleiht, werden diese Wahlen meine letzten Wahlen sein“, erklärte Erdogan, der die Türkei seit 20 Jahren regiert.
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Bei der Wahl am Sonntag (31. März) dürfte ihm vor allem Istanbul Kopfschmerzen bereiten. Denn 2019 gewann dort der türkische Oppositionspolitiker Ekrem İmamoğlu (CHP) gegen Binali Yıldırım von der Erdogan-Partei AKP. Der Wahlausgang bedeutete für den türkischen Präsidenten und seine Partei eine schwere Niederlage.
Kann seine Partei den Sieg holen?
Istanbul hat für den Türkei-Präsidenten eine große Bedeutung. Allein dort leben elf Millionen türkische Wahlberechtigte. Das macht sie zur wichtigsten türkischen Stadt bei den Wahlen. Darüber hinaus ist Erdogan dort geboren und war sogar Bürgermeister in den 90er Jahren. Für seine AKP soll nun der ehemalige Umweltminister Murat Kurum ins Rennen gehen.
Nach den aktuellen Umfragen ist noch unklar, wer der klare Sieger sein könnte. In einigen führt Amtsinhaber Imamoglu mit knappem Vorsprung. In steht AKP-Herausforderer Kurum an der Spitze. Erdogan und seine Partei könnten aber davon profitieren, dass die Opposition zerstritten ist. 2019 unterstützen mehrere Oppositionsparteien in den großen Städten nämlich noch gemeinsame Kandidaten wie den Amtsinhaber Imamoglu. Dazu stand dieser in der Gunst der kurdischen Wähler.
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Ein Istanbul-Sieg kann für Erdogan auch eine symbolische Bedeutung haben. Das könnte er als Zeichen interpretieren, noch einmal für das Präsidentenamt zu kandidieren. Damit hätte sich die Ankündigung zu seinem Politik-Aus wieder erledigt. Eine weitere Amtszeit wäre mit einer Verfassungsänderung möglich.