Sensation bei den türkischen Kommunalwahlen: Die türkische Opposition feierte einen deutlichen Wahlerfolg. Für die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan war es eine historische Niederlage. Erstmals seit ihrer Gründung 2002 wurde die islamisch-konservative Regierungspartei bei einer Wahl nur zweitstärkste Kraft im Land.
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Die größte Oppositionskraft CHP baute in den Millionen-Metropolen Istanbul und Ankara ihre Stellung aus und kam auch zu Erfolgen in Anatolien, dem Kernland der AKP.
Wahlergebnis ist ein Schlag für Erdogan
Besonders das klare Wahlergebnis in Istanbul ist ein Schlag für Erdogan, der die 16-Millionen-Stadt von 1994 bis 1998 selbst regierte. Ekrem Imamoglu wurde als Stadtoberhaupt wiedergewählt und gilt damit nun als möglicher künftiger Präsidentschaftskandidat der Opposition. Der 52-Jährige ist im besten Alter.
In gewisser Hinsicht hat Erdogan einst sein eigenes Ende prophezeit. Er sagte: „Wer Istanbul regiert, der regiert die Türkei.“ Die Metropole gilt als wirtschaftliches und kulturelles Herz des Landes – und als Sprungbrett in höchste Staatsämter. Zwar hatte Erdogan im Vorfeld der Kommunalwahlen angekündigt, dass dies seine letzte Wahl sein werde, doch Türkei-Insider zweifeln an, wie glaubwürdig dieses Aussage ist.
Türkei-Insider: „Politische Zeitenwende“, „großer politischer Bruch“
Trotz der Wahlerfolge der Opposition kann von einer fairen demokratischen Wahl laut Experten nicht gesprochen werden. So kritisiert Professor Dr. Erdal Yalzin von der Hochschule Konstanz, dass Erdogans AKP in den Medien wie Fernsehen und Radio viel stärker vertreten war. Im Podcast von „Table.Media“ analysiert Yalzin: „Gleichwohl ist es bemerkenswert, mit welcher Klarheit in den meisten Metropolen unter diesen schwierigen Bedingungen die Oppositionspartei gewonnen hat.“ Die Umsetzung der Wahl selber sei wohl weitesgehend sauber abgelaufen.
Politik-Professor Berk Esen von der Sabancı-Universität in Istanbul meint, dass die Türkei ein wettbewerbsorientiertes autoritäres Regime sei. Nun aber könnte es eine Veränderung zu Ungunsten von Erdogan geben: „Wenn die CHP die Chance nutzt, wird es einen großen politischen Bruch geben“, so Esen auf X. Professor Yalzin spricht gar von einer „politischen Zeitenwende in der Türkei“.
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