Düsseldorf.
Mit der Einführung des beitragsfreien letzten Kindergartenjahres ab 1. August wird das Land auch Städte finanziell entschädigen, die von den Eltern bereits keine Kita-Beiträge mehr verlangt haben.
„Solche Kommunen dürfen nicht schlechter gestellt werden“, bestätigte eine Sprecherin von Familienministerin Ute Schäfer (SPD) der WAZ. Damit profitiert beispielsweise Düsseldorf von Zahlungen des Landes. Die Stadt verfügt über einen vergleichsweise gesunden Haushalt und verzichtet deshalb seit Sommer 2009 auf Elternbeiträge.
Nach welchem Schlüssel der Beitragsausfall genau ersetzt wird, steht noch nicht fest. Nach dem rot-grünen Kabinettsbeschluss zum geänderten Kinderbildungsgesetz (KiBiz) werde derzeit die Bemessungsgrundlage festgelegt, hieß es. Klar sei aber, dass beitragslose Städte und Gemeinden keinesfalls benachteiligt werden dürften.
242 Millionen Euro
Für 2011 plant das Land Kita-Ausgaben von 242 Millionen Euro. Davon fließen laut Ministerium 100 Millionen Euro in den Platzausbau für unter Dreijährige, 80 Millionen Euro in Qualitätsverbesserung wie mehr Personal und 62 Millionen Euro in die Beitragsfreiheit.
Im kommenden Jahr sollen den Kommunen 150 Millionen Euro für die Gratis-Kita ersetzt werden. Allein die Landeshauptstadt darf also mit einer Erstattung in Millionenhöhe rechnen.
Die Grünen wollten ursprünglich das erste und nicht das letzte Kita-Jahr beitragsfrei stellen, um so früh wie möglich Kinder zu fördern. Schließlich besuchen nur 75 Prozent der Dreijährigen eine Tagesstätte, aber 95 Prozent der Fünf- und Sechsjährigen.