Für den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke (51) ging es nach eigenen Angaben darum, noch einmal einen Punkt zu setzen. Nach Sonneberg wollte er mit seiner Partei einen weiteren Landrat in Thüringen stellen, um so mit viel Schwung in die Kommunal- und schließlich in die Landtagswahlen zu starten.
Der CDU-Kandidat Christian Herrgott konnte aber einen Sieg vom Höcke-Kandidaten Uwe Thrum im Saale-Orla-Kreis gerade noch so verhindern. Für die Demokratie im Freistaat – und ganz Deutschland – ist das aber nur ein vorübergehender Sieg. Und die Gefahr, jetzt wieder in den alten Trott zu verfallen, ist groß.
AfD verliert Landratswahl in Thüringen
Höckes erklärtes Ziel für das Superwahljahr 2024 war es, sich zuerst auf kommunaler Ebene auszubreiten und so einen Nährboden für die Landtagswahlen zu bereiten. Am 26. Mai werden in Thüringen etliche Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage neu gewählt. Daneben werden viele Bürgermeisterposten neu besetzt. Auch wenn sich nach dem Potsdamer Geheimtreffen bundesweiter Widerstand gegen die AfD regt, erfreut sie sich in Thüringen immer noch hoher Umfragewerte. Es ist nicht nur denkbar, sondern sogar wahrscheinlich, dass die politische Landschaft im Freistaat ab dem 26. Mai komplett umgekrempelt wird.
Dann geht es für den AfD-Landesverband, der vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch beobachtet wird, vor allem darum, den Ball flachzuhalten. Cruise-Control rein und den Flieger bis zu den Landtagswahlen bloß nicht in Turbulenzen steuern. Bei den Landtagswahlen kann sie sich dann als der große politische Stabilisator präsentieren – und muss dafür nichts weiter tun, als keinen groben Unfug zu machen.
Geht der Anti-AfD-Bewegung die Puste aus?
Die Frage bleibt, ob der demokratischen Gegenbewegung genug Luft bleibt, um bis Ende Mai noch genug Wähler zu mobilisieren. Kommunalwahlen erfreuen sich fast nie einer hohen Wahlbeteiligung. Und genau das spielt den extremen Parteien in die Karten, die es verstehen, ihre Wähler mit polarisierenden Botschaften zur Wahlurne zu bringen.
In Jena, Erfurt, Gera, Weimar und vielen anderen Städten im Freistaat waren es vor allem junge Menschen, die sich für ein demokratisches und weltoffenes Miteinander ausgesprochen haben. Die Botschaft war offenbar laut genug, dass sie es bis in den alternden und bevölkerungsschwachen Saale-Orla-Kreis geschafft hat. Dass ein weiterer AfD-Landrat in Thüringen also abgewehrt werden konnte, darf als Leistung nicht geschmälert werden.
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Gerade für die junge Wählerschaft heißt es jetzt aber: Der Kampf ist noch nicht vorbei, die antidemokratische Gefahr in Thüringen noch lange nicht gebannt. In der Stichwahl im Saale-Orla-Kreis gaben ganze 68,6 Prozent der Wahlberechtigten eine Stimme ab. Für eine solche Wahl ein absoluter Traumwert – jetzt heißt es, in den Kommunalwahlen eine ähnliche Demokratiebegeisterung zu entfachen. Ob die Anti-AfD-Bewegung das schafft?