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TikTok, YouTube, Instagram & Co: Neues Gesetz im Anmarsch – es betrifft auch Millionen von Nutzern

Neue EU-Regeln für TikTok, YouTube, Instagram & Co.! Die neuen Vorgaben werden auch Nutzer zu spüren bekommen.

© IMAGO/Panthermedia (Montage: DER WESTEN)

Das ist WhatsApp

Wir werfen einen Blick auf den beliebtesten Instant-Messenger Deutschlands: WhatsApp.

Milliarden Menschen auf der Welt nutzen TikTok, YouTube, Instagram & Co. – egal ob zur Unterhaltung oder berufsbedingt als Influencer. Wenn sich an diesen global erfolgreichen Plattformen etwas ändert, müssen sich User auf der ganzen Welt plötzlich umstellen.

Jetzt naht ein neues EU-Gesetz, das seit Freitag (25. August) auch rechtlich durchsetzbar ist. Es fordert strengere Kontrollen und härtere Sanktionen der Betreiber gegen illegale Inhalte im Netz – sonst drohen TikTok, YouTube, Instagram & Co. saftige Geldstrafen. Bis zu sechs Prozent des globalen Jahresumsatzes werden dann als Bußgeld fällig.

Doch auch die Nutzer würden die damit einhergehenden Änderungen deutlich zu spüren bekommen.

TikTok, YouTube, Instagram & Co: Neue EU-Regel

Bereits 2022 hatte die EU ein Gesetz über digitale Dienste verabschiedet. Plattformen und Suchmaschinen sollen illegale Inhalten auf ihren Seiten deutlich schneller löschen als dies bisher der Fall war. Für Anbieter mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat gelten dabei strengere Vorgaben als für kleinere Dienste.

Neben TikTok, YouTube, Instagram oder Facebook betrifft dieses Gesetz auch Wikipedia, Zalando oder Amazon. Sie alle hatten seit April 2023 bis jetzt Zeit, um die EU-Vorgaben umzusetzen.

Klar, niemand hätte etwas dagegen, wenn die großen Plattformen konsequent gegen Terrorpropaganda, Fake-Werbung oder Kinderpornografie vorgehen würden. Doch was genau würde sich durch die neuen EU-Regelungen für uns User ändern?

Auch Nutzer betroffen

Zum einen müssten die Geschäftsbedingungen der Plattformen deutlich simpler formuliert werden, damit niemand bei der Erstellung eines Accounts in die Irre geführt wird – so simpel, „dass jedes Kind sie verstehe“, meint ein EU-Beamter.

Zudem werden die hochgeladenen Inhalte auf TikTok, YouTube & Co. darauf geprüft, ob sie Cybergewalt fördern, Meinungsfreiheit untergraben oder anderweitig gegen Vorgaben verstoßen. Bei den gigantischen Datenmengen wird das aber höchstwahrscheinlich eine KI bzw. ein Algorithmus übernehmen – und die sind keinesfalls fehlerfrei. Nicht jede Prügelei in einem Video ist gewaltverherrlichender Content. Da kann es schonmal zu ungerechtfertigten Löschungen oder Sperrungen kommen. Das ärgert dann sowohl Video-Creator als auch ihre Zuschauer.


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Dass Nutzerdaten für gezielte Werbung genutzt werden, ist nichts Neues. Wenn diese Werbeanzeigen jedoch auf der Religion oder politischen Überzeugung des Nutzers basieren, sollen sie künftig verboten werden. Auch personenbezogene Daten von Kindern und Jugendlichen dürfen nicht mehr für Werbezwecke gesammelt werden.

Werden die Regeln eingehalten?

Aber halten sich die milliardenschweren Großkonzerne an die neuen Regeln?

Meta (Facebook, Whatsapp, Instagram) hat zur Durchsetzung der Vorgaben ein 1000-köpfiges Team zusammengestellt. Google hat immerhin mehr Transparenz versprochen. Und TikTok will den Algorithmus für EU-Nutzer etwas weniger personalisiert gestalten. Das ist zumindest mal ein Anfang.

Amazon und Zalando dagegen haben bereits geklagt. Sie seien nicht so einflussreich, wie sie die EU einstuft – und wollen lieber in die Gruppe der Online-Anbieter gezählt werden, für die weniger strenge Vorgaben gelten.