In einer hitzigen Bundestagsdebatte kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung von schweren Waffensystemen an die Ukraine an. Zuvor hatte ihn Oppositionsführer Friedrich Merz attackiert.
Derweil gibt es neue Spekulationen um den Gesundheitszustand von Wladimir Putin.
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News-Blog zum Ukraine-Krieg
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1. Juni 2022
19.15 Uhr: Putin weiß angeblich, wie wenig Zeit ihm bleibt – brisantes neues Detail bei Krebs-Gerücht
Ist Kreml-Herrscher Wladimir Putin wirklich todkrank? Gerüchte um eine ernste Krebserkrankung gibt es immer wieder. Nun werden die Spekulationen neu angefacht durch einen angeblichen russischen FSB-Agenten. Der soll der britischen Zeitung „Mirror“ verraten habe, dass der 69-Jährige „nur noch zwei, drei Jahre zu leben“ habe. Angeblich soll der Präsident an einer „ernsten und schnell voranschreitenden Krebserkrankung“ leiden.
Besonders spannend ist ein Detail, über das der Informant spricht: Putin soll durch seine Erkrankung nämlich schrittweise erblinden und unter starken Kopfschmerzen leiden. Bei TV-Auftritten habe er mittlerweile Zettel dabei, „auf denen alles in riesigen Buchstaben geschrieben ist, damit er gut davon ablesen kann“. Putins Sehkraft würde sich also immer weiter verschlechtern.
+++ Botschafter Melnyk zum ersten Mal zufrieden mit Scholz – aber jetzt stellt er DIESE Forderung +++
Tatsächlich ist das eine konkrete Information, auf die westliche Geheimdienste bei künftigen öffentlichen Reden von Putin verstärkt achten werden. Hat der Präsident Schwierigkeiten beim Lesen? Braucht er nun mehr Blätter, weil die Schrift so groß ist, dass nicht mehr viel auf eine Seite passt? All das ließe sich beobachten – und so könnte auch der Ferne überprüft werden, ob an dem Gerücht etwas dran ist.
10.20 Uhr: Scholz sagt Ukraine Flugabwehrsystem zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag.
Zudem will die Regierung vier Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine liefern, wie im Anschluss an die Rede klar wurde. Die USA übernehmen die Ausbildung an dem Waffen.
10.06 Uhr: Merz übt in Generaldebatte scharfe Kritik an Ukraine-Kurs von Scholz
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag seine Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneuert. Merz warf Scholz am Mittwoch vor, seine unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskriegs gemachten Zusagen nicht einzuhalten. Das von Scholz gebrauchte Wort einer Zeitenwende bleibe „beziehungslos im Raum stehen“. Seit über einem Monat komme der Kanzler dem Auftrag des Bundestags nicht nach, auch schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, kritisierte Merz.
In der Europäischen Union gebe es „mittlerweile nur noch Verstimmung, es gibt Enttäuschung über die unklare Rolle Deutschlands und es gibt richtig Verärgerung über Sie und Ihre Regierung“, sagte der Oppositionsführer an die Adresse des Kanzlers. Merz forderte Scholz zudem auf, klar zu sagen: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.“ Russland müsse hinter die Kontaktlinie vom 24. Februar, dem Tag des Kriegsbeginns, zurückgedrängt werden. „Warum sagen Sie das nicht einfach und ganz klar?“ frage Merz.
Bundeskanzler Olaf Scholz reagierte ungewohnt scharf. Merz werde nicht damit durchkommen, immer nur Fragen zu stellen und sich niemals in einer Sache richtig zu positionieren, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in seiner Antwort auf die Rede des CDU-Chefs in der Haushaltsdebatte. „Sie sind hier durch die Sache durchgetänzelt und haben nichts Konkretes gesagt.“ Und wenn sich Merz mal in einer Sache positioniere, dann „wird’s peinlich“, sagte Scholz.
31. Mai 2022
21.10 Uhr: Scholz organisiert DDR-Panzer gegen Putin – Melnyk motzt über „altes Zeug“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Panzer-Ringtausch mit Griechenland zugunsten der Ukraine angekündigt. „Wir werden deutsche Schützenpanzer zur Verfügung stellen“, sagte er nach Abschluss des EU-Gipfeltreffens am Dienstag in Brüssel. Er habe mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis über eine Vereinbarung nach dem Vorbild des geplanten Ringtausches mit Tschechien gesprochen, sagte der Kanzler.
Ziel sei es, die Ukraine mit Waffen aus Beständen des einstigen Warschauer Pakts zu unterstützen. Mitsotakis veröffentlichte ein Foto auf Twitter, das ihn beim Handschlag mit Scholz zeigt. Nach Informationen des „Business Insider“ soll Griechenland Schützenpanzer vom Typ Marder erhalten. Diese habe Rheinmetall eigentlich an die Ukraine verkaufen wollen, aber keine Freigabe durch die Bundesregierung erhalten.
Unzufrieden über diesen Deal zeigt sich Botschafter Andrij Melnyk. Auf Twitter stänkert er: „Keiner kam auf die Idee, die Ukrainer zu fragen, ob wir das alte Zeug überhaupt brauchen.“ Gemeint sind offenbar die Schützenpanzer BMP-1 aus alten Beständen der DDR-Streitkräfte NVA, die Deutschland 1994 an Griechenland verkaufte.
„Bild“-Journalist Julian Röpcke kritisiert den Ringtausch ebenfalls heftig auf Twitter. Diese Panzer seien „Schrott“. Es wäre „ein weiterer Verrat“ von Scholz an der Ukraine. Komplett anders sieht das ein Bundeswehr-Experte.
Markus Richter, der auf Twitter unter dem Nickname „Gepardkommandant“ unterwegs ist, hält den geplanten Ringtausch mit Griechenland für sinnvoll. Die Ukrainer würden sich mit dem BMP-Panzer auskennen, „Das bedeutet 0 Ausbildung nötig, Munition, Instandsetzungs- und Ersatzteile in der Ukraine vorhanden. Praktisch ein ‚Schützenpanzer to go’“, meint der Experte.
8.10 Uhr: Selensky: Will Putin weltweite Hungerkrise provozieren?
Nach Angaben von Ukraine-Präsident Selenskyj können 22 Millionen Tonnen Getreide, die bereits für den Export gelagert seien, wegen der russischen Blockade der Häfen das Land nicht verlassen. Er warnte, dass dadurch in Ländern Afrikas, Asiens und Europas eine Hungersnot drohe, die wiederum eine Migrationsbewegung in Gang setzen könnte.
Selenskyj sieht darin die Absicht des russischen Präsidenten Putin, den Westen zu destabilisieren. Die Ukraine ist einer der größten Getreideexporteure weltweit. Auch westliche Politiker werfen Russland vor, auf eine Hungerkrise zu spekulieren und sie als Druckmittel einzusetzen, damit der Westen die Sanktionen abschwächt. Moskau weist diese Anschuldigungen zurück.
30. Mai 2022
22.55 Uhr: ESC-Sieger aus der Ukraine bereit für die Front
Oleh Psjuk (28), ukrainischer Sieger des Eurovision Song Contest, kann sich vorstellen gegen die russischen Truppen zu kämpfen. Das sagte der Frontmann der Band Kalush Orchestra in einem Interview in der Nachrichtensendung „RTL direkt“ mit Jan Hofer.
Eines der Bandmitglieder kämpfe bereits an der Front, sagte Psjuk, und auch er und die anderen seien dazu bereit: „Wir sind dafür absolut offen, und wenn wir einberufen werden, kehren wir sofort in die Ukraine zurück.“ Er selber habe schon einige Freunde und Bekannte verloren: „Es ist eine Tragödie, die immer größer wird.“
Kalush Orchestra hatte Mitte Mai mit dem Lied „Stefania“ den 66. ESC in Turin gewonnen. Vor allem bei den Zuschauerwertungen aus ganz Europa lag die Band klar vorn.
17.20 Uhr: Propaganda-Sender von Putin schwenkt nun radikal um – heftige Töne aus Moskau
Moderatorin Olga Skabejewa verschärft in der populären Talkshow „60 Minuten“ im Staatssender Rossija 1 den Ton gegenüber dem Westen. Es sei nun vielleicht an der Zeit sich einzugestehen, dass die „Sonderoperation in der Ukraine beendet ist“, so Skabejewa. Dann setzte sie an zur rhetorischen Eskalation!
„In dem Sinne, dass ein echter Krieg begonnen hat, der mehr wie ein dritter Weltkrieg ist. Wir sind gezwungen nicht nur die Ukraine zu entwaffnen, sondern die gesamte NATO“, so die TV-Frau.
+++ Riesen-Zoff um Öl-Embargo gegen Russland! +++
16.50 Uhr: Französischer TV-Reporter getötet – die Umstände sind tragisch
Der französische Reporter Frédéric Leclerc-Imhoff ist getötet worden. Er soll im Oblast Luhansk von russischen Streitkräften beschossen worden sein, als er sich in einem gepanzerten Evakuierungsfahrzeug befand. Der Journalist habe über die dortigen Evakuierungen der Zivilisten berichten wollen. Granatsplitter sollen ihn dann tödlich am Hals getroffen haben.
Leclerc-Imhoff hat für den beliebten französischen Nachrichtensender BFM TV gearbeitet.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahm Stellung zum Todesfall. Er bestätigte die Meldug und twitterte, dass Leclerc-Imhoff in einem Bus, in dem Zivilisten vor den russischen Bomben fliehen wollen, tödlich getroffen wurde. „Ich teile den Schmerz der Familie, Verwandten und Kollegen von Frédéric Leclerc-Imhoff, dem ich mein Beileid aussprechen möchte. Allen, die die schwierige Aufgabe der Information in den Einsatzgebieten erfüllen, möchte ich die bedingungslose Unterstützung Frankreichs versichern“, so Macron.