Berlin.
Es gibt Fälle, da passt irgendetwas nicht zusammen. Zum Beispiel, wenn ein Hotel kaum Gäste hat, aber auf dem Papier immer ausgebucht ist. Oder wenn eine Pommesbude hohen Gewinn abwirft, das Frittenfett aber meistens kalt bleibt. In all diesen Situationen liegt der Verdacht auf Geldwäsche nahe.
Schätzungen zufolge werden hierzulande bis zu 100 Milliarden Euro jährlich gewaschen. Geldwäsche tauchte lange Jahre ausschließlich im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität auf. „Inzwischen aber nutzt der Terror die organisierte Kriminalität, um sich zu finanzieren“, sagt Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Bezirksgruppe Zoll in der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Der islamistische Terror beispielsweise schöpfe Gewinne aus dem Zigarettenschmuggel ab.
Buckenhofer und seine Kollegen bekommen demnächst mehr zu tun, denn ihr oberster Dienstherr, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), wird eine Art Chef bei der Geldwäschebekämpfung: Eine spezielle Ermittlungsgruppe, die bisher beim BKA angesiedelt war, wechselt zum Zoll und damit in Schäubles Zuständigkeit. Aus derzeit 25 Beamten sollen bis zum Sommer nächsten Jahres 50 werden; später soll die Gruppe bis auf 160 Köpfe anwachsen. Eine „Financial Intelligence Unit“ gibt es weltweit in vielen Ländern, sie soll illegale Finanzströme aufdecken und damit indirekt auch den Terror bekämpfen.
Bisher läuft die Geldwäschebekämpfung mäßig erfolgreich. Der Bericht der BKA-Truppe für das Jahr 2014 zeigt die Schwachstellen auf. So gibt es zwar eine steigende Zahl von Verdachtsmeldungen, aber der größte Teil davon verläuft im Sande, weil kaum jemand sie weiterverfolgt. Die meisten Verfahren müssen deshalb eingestellt werden.
Ob die neue Organisation daran etwas ändert, ist fraglich. Experte Buckenhofer sagt, der Erfolg hänge davon ab, wie eng die Finanzverwaltung des Bundes und die Polizeibehörden der Länder zusammenarbeiten könnten. Seine Kollegen müssten die Möglichkeiten bekommen, auf Daten der Landesbehörden zuzugreifen. Sonst müssten sie in jedem einzelnen Fall dort nachfragen.