Gute Neuigkeiten für Hartz 4-Empfänger!
Bis zur Einführung des geplanten Bürgergelds werden die Sanktionen für Sozialhilfeempfänger entschärft. Diese Neuerung in Bezug auf Hartz 4 gilt für den Zeitraum eines Jahres!
Hartz 4: Bundestag setzt Sanktionen aus – Leistungskürzungen nur in Ausnahmefällen möglich
Arbeitssuchende müssen bis Mitte kommenden Jahres weit weniger Hartz-4-Sanktionen fürchten. Nach heftiger Kritik der Opposition beschlossen die Koalitionsfraktionen SPD, FDP und Grüne am Donnerstag im Bundestag die teilweise Aussetzung dieser Sanktionen.
Die Linke enthielt sich. Kritik gab es jedoch seitens der Union sowie der AfD, weshalb die jeweiligen Abgeordneten gegen die Maßnahme stimmten.
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Alle wichtigen Fakten zu Hartz 4:
- Hartz 4 heißt eigentlich Arbeitslosengeld II (ALG II).
- Es existiert seit dem 1. Januar 2005.
- Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.
- Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein würdevolles Leben zu führen.
- Allerdings kann die Leistung durch Sanktionen gekürzt werden.
- Die Ampel-Koalition will Hartz 4 in ein neues Bürgergeld umwandeln.
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Ausgesetzt wird für ein Jahr die Möglichkeit, das Arbeitslosengeld II bei einer Pflichtverletzung um 30 Prozent zu mindern. Das gilt etwa, wenn eine zumutbare Arbeit nicht angenommen wird. Wer sich bei einem Termin im Jobcenter nicht meldet, muss ein Jahr lang ferner erst im Wiederholungsfall Sanktionen in Höhe von maximal zehn Prozent des Regelbedarfs fürchten (Meldeversäumnisse).
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Leistungskürzungen sind somit nur noch nach einem wiederholten Meldeversäumnis möglich und werden auf zehn Prozent des Regelbedarfs begrenzt. (alp mit dpa)
>>> Die Jobcenter scheinen nicht viel von der Aussetzung der Sanktionsmöglichkeiten zu halten. Warum Hartz 4-Empfänger den Mitarbeitern angeblich auf der Nase herumtanzen, erfährst du hier!