Europa vor der Wahl – mehr EU oder mehr Nationalstaat? Darüber diskutierte Anne Will am Sonntag mit Manfred Weber (CSU), Christian Lindner (FDP), Beatrix von Storch (AfD), der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und die Journalistin Cathrin Kahlweit.

Anne Will in der ARD: Mehr Europa für Europa?

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron forderte kürzlich in einem Brief an 28 EU-Länder einen Neustart für Europa. Das möchte er unter anderem mit sozialen Reformen erreichen.

Die EU ist wichtig, darin waren sich alle Vertreter dieser Runder außer Beatrix von Storch einig. Christian Lindner fasst zusammen: „Wir können unsere Werte, auch als Deutsche, nur gemeinsam auf der Weltbühne vertreten“. Dennoch sei es wichtig, auf regionales Handeln Rücksicht zu nehmen. Einige Vorschläge wie eine gemeinsame Asylpolitk der EU seien daher wichtig. Andere Ideen aus Macrons Brief, wie ein europaweiter Mindestlohn, seien eher mit Vorsicht zu genießen.

Beatrix von Storch: Widersprüchliche Aussagen

Manfred Weber zeigt deutliche Begeisterung für die EU. „Wir sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht. Wir leben heute im besten Europa, was wir jemals hatte. Wir können in Frieden und Freiheit leben. Deutschland kann in einem Wohlstand leben, den es zuvor noch nie gehabt hatte. Das sollten wir einfach mal wertschätzen!“ Dennoch sei es legitim, jetzt zu überlegen, wie es auf dem Kontinent weitergehen könne. Ideen bot er dafür nicht an.

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Beatrix von Storch verstrickte sich am Abend in Widersprüchen. Sie fand deutliche Worte gegen die Europäische Union — möchte aber dennoch Sitze im Parlament bekommen. Außerdem sei die EU undemokratisch, weil von den rund 750 Europaabgeordneten nur 96 in Deutschland gewählt würden.

Später warb sie für einen möglichen Austritt Deutschlands aus der EU. Christian Lindner war in Streitlaune wollte anschließend von ihr wissen, ob sie wirklich der Meinung sei, dass ein deutscher Wirtschaftsminister allein in Peking die Interessen des Landes durchsetzen könne: „So naiv können doch nicht mal Sie sein!“

Die Diskussion geht weiter

Das Fazit des Abends: Die Zukunft der EU muss weiter diskutiert werden. Der Wahlkampf um das EU-Parlament beginnt gerade erst richtig. Bei „Anne Will“ waren die Lager gespalten. Mehr oder weniger EU? Sicherheit und Freiheit auf der einen, Sorge vor weiteren Eurokrisen und finanzielle Ungleichheiten auf der anderen Seite. (vh)