So hoch war der Wert der Corona-Neuinfektionen noch nie. Knapp 34.000 Menschen haben sich neu angesteckt. Die ersten Bundesländer setzen im Kampf gegen das Corona-Virus auf 2G-Regelungen. Ungeimpfte müssen also vorerst draußen bleiben.

Das ist genau die Strategie, die auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach befürwortet. Er kritisiert nun die unzureichenden Corona-Kontrollen.

Newsblog: Corona in Deutschland und weltweit

+++ Zum Aktualisieren HIER klicken +++

———————-

Corona in Deutschland (Stand 30. Oktober)

———————-

Donnerstag, 4. November 2021

20.20 Uhr: WHO zeigt sich alarmiert

Angesichts der alarmierend steigenden Corona-Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Kurskorrekturen angemahnt. „Im Moment scheinen wir versessen darauf zu setzen, dass (….) wir nur noch ein paar Leute impfen müssen und dann ist alles vorbei. Das ist aber nicht der Fall“, warnte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan am Donnerstag in Genf. „Um den Kurs zu halten, muss man auch manchmal den Kurs ändern.“. Dazu gehöre, sämtliche Schutzmaßnahmen wie Maske tragen und Abstand halten rigoros umzusetzen, aber womöglich auch das Testen auszuweiten. Ryan nannte kein Land beim Namen.

„Dies ist ein Warnschuss für die ganze Welt, was in Europa trotz der Verfügbarkeit von Impfungen geschieht“, sagte Ryan. Er verstehe, dass Regierungen die Bevölkerung nicht enttäuschen wollten, und dass jeder Schritt zurück zu schärferen Maßnahmen wie ein Rückschritt wirke. Aber jedes Land müsse seine Corona-Pläne nun genau überprüfen, um sicherzustellen, dass die Gesundheitssysteme in den nächsten Monaten nicht an die Belastbarkeitsgrenze kommen.

06.10 Uhr: Karl Lauterbach fordert strengere Regeln in der Gastronomie

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält die Corona-Kontrollen vieler Gastronomen und Veranstalter in Deutschland für zu „läppisch“. In vielen Restaurants in Deutschland werde nur unzureichend überprüft, ob Gäste geimpft seien oder einen aktuellen Schnelltest vorweisen könnten, sagte Lauterbach am Mittwoch im „Spiegel“-Spitzengespräch. Um der vierten Welle zu begegnen, halte er weitere Einschränkungen schon bald für unabdingbar.

Der SPD-Politiker forderte von den Bundesländern klare Regelungen: „2G bringt am meisten, das ist der Königsweg“. Er empfahl, Restaurants, Clubs und andere Veranstaltungsorte nur noch für Geimpfte oder Genesene zu öffnen.

06.01 Uhr: Höchststand an Corona-Neuinfektionen erreicht

Die Zahl täglich gemeldeter Neuinfektionen in Deutschland hat einen Höchststand erreicht. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 33 949 Corona-Neuinfektionen und damit 172 mehr als am 18. Dezember. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von Donnerstag 03.50 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert bei 28 037 Ansteckungen gelegen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz lag demnach bei 154,5. Am Vortag hatte der Wert bei 146,6 gelegen, vor einer Woche bei 130,2.

Es blieb zunächst offen, inwiefern der Feiertag Allerheiligen am Montag in fünf Bundesländern eine Rolle bei der Entwicklung der Zahlen spielte. Am 18. Dezember waren binnen 24 Stunden 33 777 Fälle gemeldet worden. Darin waren rund 3500 Fälle Nachmeldungen aus Baden-Württemberg vom Vortag enthalten. Der bisherige Höchststand der dritten Infektionswelle hatte am 22. April bei 29 518 gelegen.

Mittwoch, 3. November 2021

21.22 Uhr: Extrem seltene Nebenwirkung – Kind stirbt nach Corona-Impfung

Ein zwölf Jahre altes Kind ist im Kreis Cuxhaven zwei Tage nach seiner Zweitimpfung gegen das Coronavirus gestorben. Solche Fälle sind extrem selten! Wegen des zeitlich engen Zusammenhangs sei vom Gesundheitsamt die Obduktion des Leichnams in Auftrag gegeben worden, die auch bereits erfolgt sei, teilte der Kreis am Mittwoch mit.

„Zwar liegt der abschließende Obduktionsbericht noch nicht vor, das vorläufige Obduktionsprotokoll legt jedoch bereits nahe, dass der Tod des Kindes in Folge der Impfung eingetreten ist“, hieß es in einer Mitteilung. Mit Blick auf Vorerkrankungen des Kindes könne nach Angaben des Rechtsmedizinischen Instituts des Uniklinikums Hamburg-Eppendorf eine mögliche andere Ursache jedoch noch nicht vollständig ausgeschlossen werden. Ergebnisse weiterer Untersuchungen sollten bis Donnerstag vorliegen. Es wurde der Impfstoff von Biontech verwendet.

Gemeldete Todesfälle im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona- Impfung bei Kindern und Jugendlichen sind extrem selten. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) führt bis 30. September fünf solche Verdachtsfälle auf, die sich auf einen tödlichen Ausgang im Abstand von 2 bis 24 Tagen nach Impfung mit dem Produkt von Biontech beziehen. Bei mindestens drei der Jugendlichen bestanden laut PEI schwere Vorerkrankungen.

17.46 Uhr: Einschränkungen für eine bestimmte Gruppe

Die Corona-Lage in Deutschland verschärft sich weiter: Bei einem Ansteigen der Infektionszahlen hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) neue Einschränkungen für möglich – diese sollen aber nur Ungeimpfte treffen, wie sie am Mittwoch über ihren Sprecher Steffen Seibert in Berlin erklären ließ. Menschen mit vollständigem Impfschutz sollten davon ausgenommen werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte: Die vierte Infektionswelle habe Deutschland „mit besonderer Wucht getroffen“.

Der Kanzlerin bereite die derzeitige Pandemielage „große Sorge“, sagte Seibert. „Wenn sich die pandemische Lage in den Krankenhäusern regional weiter zuspitzt, dann sind weitere Beschränkungen nur bei den Nicht-Geimpften möglich“, fuhr er fort. Solche Beschränkungen könne es dann in Form von 2G-Regeln geben. Das heißt, Geimpfte und Genesene wären von den Beschränkungen ausgenommen.

10.32 Uhr: Baden-Württemberg mit schärferen Regeln für Ungeimpfte

Wegen der steigenden Zahlen der Corona-Neuinfektionen wollen einige Bundesländer wieder härter durchgreifen. Den Anfang macht heute Baden-Württemberg.

Das Bundesland hat die für sich festgesetzte Corona-Warnstufe erreicht hat – das heißt: An zwei Werktagen hintereinander waren entweder 250 Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt oder 8 von 100.000 Personen innerhalb von fünf Tagen mit Corona-Symptomen in eine Klinik eingeliefert worden.

Damit gilt für Ungeimpfte in Baden-Württemberg: Kultur, Gastro sowie Freizeiteinrichtungen können nur noch mit einem teuren PCR-Test besucht werden. Zudem gelten für Menschen ohne Impfung oder Genesung erneut Kontaktbeschränkungen: Ein Haushalt darf sich maximal mit fünf weiteren Personen treffen – ausgenommen sind Kinder und Jugendliche unter 17 Jahren sowie Geimpfte, Genesene oder Personen, die sich nicht impfen lassen können.

Dienstag, 2. November 2021

20.16 Uhr: Niederlande verschärfen Maßnahmen

Angesichts schnell steigender Infektions- und Patientenzahlen verschärfen die Niederlande erneut die Corona-Maßnahmen. Die Maskenpflicht wird wieder für alle öffentlich zugängliche Orte wie Geschäfte oder Friseure eingeführt, kündigte Ministerpräsident Mark Rutte am Dienstagabend in Den Haag an. Auch der Corona-Pass wird für mehr Orte verpflichtend. Bürger sollen auch wieder den Sicherheitsabstand von 1,5 Meter wahren.

Erst vor gut einem Monat hatte das Land viele Maßnahmen aufgehoben und etwa die 1,5 Meter-Regel abgeschafft. Daraufhin waren die Infektionszahlen schnell gestiegen. Die Lage gilt nun als ernsthaft, es gilt die höchste Warnstufe. Rutte appellierte an die Bürger, sich an die Regeln zu halten. „Alles hängt von unserem eigenen Verhalten ab“.

Menschen müssen nicht mehr nur in Gaststätten, Kinos und Theatern nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Der Corona-Pass gilt dann auch etwa für Sportclubs, Fitnesscenter und Zoos. Masken müssen künftig auch wieder in Bibliotheken, auf Bahnhöfen, in Krankenhäusern und an Hochschulen getragen werden.

In den vergangenen sieben Tagen war die Zahl der Infektionen um 39 Prozent im Vergleich zur Vorwoche auf fast 54.000 gestiegen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt nun bei 313. In den Krankenhäusern wurden in den vergangenen sieben Tage etwa 50 Prozent mehr Covid-Patienten eingeliefert, so viel hatte es seit Mitte Mai nicht gegeben, teilte das Institut für Gesundheit und Umwelt RIVM mit. Inzwischen ist die Lage an vielen Krankenhäusern so prekär, dass erneut hunderte Operationen abgesagt wurden.

19.05 Uhr: Bundesland macht ernst! DAS kommt jetzt auf Ungeimpfte zu

Sachsens Regierung will angesichts drastisch steigender Corona-Infektionen die Schutzmaßnahmen verschärfen und die 2G-Regel (geimpft oder genesen) für Gastronomie, Veranstaltungen im Innenbereich oder Großveranstaltungen einführen. Das sehen Eckpunkte der neuen Schutzverordnung vor, über die das Kabinett am Dienstag beriet. Zu den Großveranstaltungen zählen auch Fußballspiele. Im öffentlichen Nahverkehr sollen FFP-2-Masken Pflicht sein. Die Maskenpflicht im Unterricht wird nicht aufgehoben.

Nach einer verkürzten Anhörungsphase will das Kabinett am Freitag endgültig entscheiden. Die neue Verordnung soll am kommenden Montag in Kraft treten. Es gehe um eine „Prävention in der Pandemie“, erklärte Dagmar Neukirch, Staatssekretärin im Sozialministerium. Andernfalls müsste man bei einer Überlastung der Krankenhäuser den Notstand ausrufen.

„Wir sind leider in einer sehr ernsten Lage“, sagte Neukirch. Mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 284,4 liege Sachsen hinter Thüringen bundesweit auf dem zweiten Platz und habe fast das Doppelte des Bundeswertes (153,7). Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge betrage die Wocheninzidenz sogar 465,8. Das Infektionsgeschehen spiele sich rasant unter den vielen Menschen ab, die noch nicht geimpft sind. Bei ihnen liege die Wocheninzidenz bei 600, bei den Geimpften betrage sie 58. Die Belastung der Krankenhäuser sei größer als vor einem Jahr.

09.55 Uhr: Hausärzte gegen Wiedereröffnung der Impfzentren

Hausärztechef Ulrich Weigeldt hat sich gegen eine Wiedereröffnung der Impfzentren zur Beschleunigung von Corona-Auffrischungen ausgesprochen. Davon halte er „gar nichts“. Die Hausärzte seien die richtige Adresse für die Booster-Impfungen.

„Wir wissen, wer von unseren Patienten dran ist und bei wem eine Auffrischung Sinn macht“, betont der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands. „Dazu ist das Hausarzt-Modell mit Kosten von 20 Euro pro Impfung deutlich günstiger als ein Impfzentrum, wo man immer wieder hört, dass eine Impfung 220 Euro kostet.“

Montag, 1. November 2021

9.37 Uhr: Spahn fordert Öffnung von Impfzentren

Angesichts weiter stark steigender Corona-Zahlen fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bundesländer auf, ihre Impfzentren wieder zu öffnen. Spahn sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag): „Um möglichst vielen möglichst schnell eine Auffrischungsimpfung zu ermöglichen, sollten die Länder die Impfzentren, die sie seit Ende September in Stand-By bereithalten, nun wieder startbereit machen.“

Ärztepräsident Klaus Reinhardt stellte sich hinter den Vorstoß des geschäftsführenden Ministers.

Sonntag, 31. Oktober 2021

11.30 Uhr: Angela Merkel „in großer Sorge“

Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt vor einem leichtfertigen Umgang mit der aktuellen Corona-Lage. Die Entwicklung der Hospitalisierungswerte und Todeszahlen bereite ihr „große Sorgen“, erklärte die CDU-Politikerin gegenüber der „FAZ“. „Sie sollte uns allen Sorgen bereiten.“

„Dass zum Beispiel noch zwei, drei Millionen Deutsche über 60 ungeimpft sind, stimmt mich sehr traurig, weil das einen Unterschied machen könnte, für sie persönlich, wie für die ganze Gesellschaft.“ Trotzdem bekräftigte Merkel das Vorhaben, keine Impfpflicht hierzulande einzuführen.

Auch zu der Impf-Debatte um Bayern-Profi Joshua Kimmich äußerte sich die Bundeskanzlerin. Er habe das Recht, sich nicht impfen zu lassen – es gebe aber ja „sehr gute Sachargumente, die allgemein verfügbar sind. Vielleicht macht sich Joshua Kimmich darüber ja auch noch Gedanken. Er ist ja als sehr reflektierter Fußballer bekannt.“

Samstag, 30 Oktober 2021

10.06 Uhr: Biontech-Impfung für Kinder bekommt in den USA Notfallzulassung

– Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer hat in den USA nun auch für den Einsatz bei Kindern zwischen fünf und elf Jahren eine Notfallzulassung bekommen. Nachdem ein Beratergremium der FDA sich am Dienstag dafür ausgesprochen hatte, gewährte die US-Arzneimittelbehörde die Notfallzulassung am Freitag. Im Anschluss muss sich nun formell auch noch die Gesundheitsbehörde CDC damit befassen.

Freitag, 29. Oktober 2021

18.20 Uhr: Wer kann jetzt die Booster-Impfung bekommen? Lauterbach wird deutlich

Wegen der stetig steigenden Corona-Zahlen wird der Ruf nach mehr Sicherheit wieder lauter. Um den Schutz vor der Corona-Infektion zu gewährleisten, sollen Booster-Impfungen helfen. Doch wer kann diese nun bekommen? SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach meint: „Jetzt die 3. Impfung für alle wäre eine Herausforderung.“ Gezielt müsse jetzt die Gruppe Ü70 erreicht werden. Die Impfung für alle würde nur gehen, wenn die Impfzentren wieder öffnen. Denn die Arztpraxen seien jetzt schon überfüllt, macht er deutlich.

Damit reagiert Lauterbach bei Twitter auf einen Tweet von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der jüngst forderte, dass der Impfprozess weiter vorangebracht werden müsse. „Wir brauchen eine eigene Kampagne für die Drittimpfung – unabhängig von Altersgrenzen“, so Söder.

13.43 Uhr: Erstes Bundesland denkt über flächendeckende 2G-Regelung nach

Sachsens Regierung denkt angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen über eine mögliche Ausweitung des 2G-Modells nach. Wie das Sozialministerium am Freitag mitteilte, wird das Kabinett am kommenden Dienstag Eckpunkte einer neuen Schutzverordnung beraten. „Dazu wird auch das Thema 2G gehören“, sagte Sprecherin Juliane Morgenroth.

Hintergrund sei die starke Dynamik bei den Infektionszahlen und der Bettenbelegung, aber auch die Warnungen der Wissenschaft und Krankenhäuser, wonach die Überlastung eher eintreten könnte. „Dies nehmen wir sehr ernst.“ Zuvor werde sich die Staatsregierung nochmals mit Experten und Vertretern gesellschaftlicher Gruppierungen austauschen.

Über die mögliche Ausweitung von 2G (geimpft oder genesen) hatte am Freitag zuerst die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet. Demnach könnte das 2G-Modell für einen Großteil des öffentlichen Lebens verpflichtend werden. Ungeimpften wäre dann künftig nur der Einkauf, der Gang zum Friseur und die Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen möglich, hieß es.

In der Regierung werde auch diskutiert, ob auch der Einzelhandel das 2G-Modell anwenden müsse – Waren des täglichen Bedarfs ausgenommen. Regierungschef Michael Kretschmer hatte sich bereits am Mittwoch in dieser Richtung geäußert: „2G ist jetzt ein zwingendes Muss“, sagte er unzweideutig.

07.20 Uhr: RKI rät dazu, Kontakte zu reduzieren

Angesichts der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland hat das Robert Koch-Institut (RKI) vor einem wachsenden Risiko von Ansteckungen gewarnt. „Bei den gegenwärtigen Sieben-Tage-Inzidenzen besteht eine zunehmende Wahrscheinlichkeit infektiöser Kontakte“, heißt es im jüngsten Wochenbericht von Donnerstagabend. Es werde „dringend empfohlen“, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen und auf den vollständigen Impfschutz zu achten. Gemeint ist, dass man sich auch die zweite Spritze geben lassen sollte, die bei fast allen Corona-Impfstoffen vorgesehen ist.

Die Möglichkeit der Auffrischimpfung solle von den Gruppen genutzt werden, denen die Ständige Impfkommission dies empfiehlt, hieß es. Wer leichte Symptome habe, solle zu Hause bleiben und sich testen lassen, möglichst mit PCR, twitterte das RKI. Das gelte auch für Geimpfte. Nicht notwendige Kontakte sollten reduziert und die Verhaltensregeln zum Schutz vor Infektionen konsequent eingehalten werden.

Der Anteil Geimpfter sei in den vergangenen Wochen kaum noch gestiegen, hält das RKI fest. Unter Berufung auf eigene Berechnungen hieß es, ein „ausgeprägter Effekt“ der Corona-Impfung zum Verhindern von Covid-19-Erkrankungen und -Krankenhausaufnahmen in Deutschland sei belegt. Das RKI verglich die jeweiligen Inzidenzen in der ungeimpften und der vollständig geimpften Bevölkerung.

Ergebnis: In der geimpften Bevölkerung habe sowohl die wöchentliche Inzidenz der Fälle mit Symptomen als auch die Inzidenz der Krankenhausaufnahmen deutlich unter den jeweiligen Werten der ungeimpften Bevölkerung gelegen, hieß es. Dies gelte für die beiden analysierten Altersgruppen (18 bis 59 und ab 60 Jahre) und im gesamten Untersuchungszeitraum von Mitte Juli bis Mitte Oktober.

Donnerstag, 28. Oktober 2021

12.50 Uhr: Jens Spahn erhält Booster-Impfung

Die Corona-Auffrischungsimpfung ist seit Wochen Thema, wird bei Impfstoffen wie der von Johnson&Johnsohn und für bestimmte Altersgruppen in Hinblick auf Herbst und Winter empfohlen.

CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn will als gutes Beispiel voran gehen und erhielt am Donnerstag seine Booster-Impfung, wie er auf Twitter verkündet.

„Nachdem ich als Covid-Genesener im Mai eine Impfdosis bekommen habe, erhielt ich heute meine Auffrischungsimpfung. Freue mich, dass wir gestern mit über 100.000 Booster-Impfungen einen Tagesrekord erzielt haben. Meine Bitte an alle: Jetzt informieren & Impfschutz boostern!“

Einige Nutzer waren allerdings stutzig über den Beitrag, wundern sich, dass Spahn schon die Booster-Impfung erhält – vor allem, da die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) den Booster noch nicht uneingeschränkt empfiehlt und den Ärzten die Nachimpfung selbst überlässt. „Ich würde gerne und habe mich daher informiert. Erfahren habe ich von meiner HÄ, dass ich derzeit als U70 und nicht beruflich besonders exponiert keinen Booster bekomme“, schreibt eine Frau – und ist damit nicht die einzige. „Und hier der Realitätscheck für Sie: meine Mama, 66, herzkrank, ursprünglich Prio 2, wird überall abgelehnt, da ‚Booster erst ab 70‘. Willkommen im Leben der normalen Bürger Herr Spahn“, lautet ein weiterer Kommentar.

Jemand anderes findet: „Es wäre jetzt an der Zeit, dass die Stiko die Boosterimpfung frei gibt, denn meine Dorfpraxis hält sich leider auch an der Stiko fest.“ Einige andere kritisieren, dass Impfzentren geschlossen werden, aber Jens Spahn trotzdem kein Problem hat, an eine Impfung zu gelangen: „Ihre letzte Impfung ist noch keine 6 Monate her, was soll das? Da sind wohl noch einige vor ihnen dran.“

7.46 Uhr: Warnung vor Kliniküberlastung durch Ungeimpfte

Die steigenden Inzidenzzahlen in Deutschland besorgen viele Gesundheitsexperten. Darunter Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Weltärztesbundes, der vor einer Überlastung der Krankenhäuser durch ungeimpfte Patienten warnt.

„Die Krankheit tobt sich jetzt bei den Ungeimpften aus, während die Geimpften recht zuverlässig vor schweren Verläufen geschützt sind“, erklärt der Radiologe. Das Personal auf Intensivstationen arbeite jetzt schon jetzt am Anschlag: „Wer sich jetzt nicht impfen lässt, obwohl er es machen könnte, riskiert sein Leben und das seiner Mitmenschen.“

Er macht klar: „Wir müssen alles in unserer Macht Stehende versuchen, um die Imfpraten zu erhöhen.“ Trotz Impfdurchbrüchen habe sich das Nutzen-Risiko-Verhältnis „dramatisch zugunsten der Impfungen verschoben.“

Inzidenzzahlen und Krankenhausaufnahmen seien nach wie vor verknüpft, nur der Faktor habe sich dabei geändert: Bei hoher Durchimpfung gebe es sehr viele milde Corona-Verläufe, Erkrankte müssen nicht ins Krankenhaus – Ungeimpfte erkranken dagegen noch oft schwer.

Mittwoch, 27. Oktober 2021

11.20 Uhr: Ampel-Regierung plant Übergangsregelung bis 22. März

Die Partner der künftigen Ampel-Koalition haben am Mittwoch beschlossen, die Pandemie-Notlage über den 25. November nicht zu verlängern – stattdessen soll eine Übergangsregelung bis 20. März greifen.

SPD, Grüne und FDP wollen einen bundeseinheitlichen Rahmen schaffen, erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese.

Die besonderen Befugnisse der Regierungen in Bund und Ländern mit weitreichenden Eingriffsmöglichkeiten in die Grundrechte seien nicht länger gerechtfertigt – eine ernste Gefahr für die Gesundheit der Gesamtbevölkerung „besteht aus unserer Sicht nicht fort“.

Laut dem Eckpunktepapier, das Wiese gemeinsam mit Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckhardt und Marco Buschmann, Geschäftsführer der FDP-Fraktion, vorstellte, sollen die Bundesländer weiterhin eine Maskenpflicht und Hygienekonzepte vorschreiben können – nicht aber pauschale Schließungen.

Soziale Maßnahmen, zum Beispiel der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung oder die Sonderregelungen zum Kinderkrankengeld für Eltern sollen beibehalten werden.

Der Beschluss muss vom Bundestag getroffen werden, ein entsprechender Gesetzesentwurf, der eine Änderung des Paragrafen 28a des Infektionsschutzgesetzes beinhalte, werde vorbereitet. Damit werde die „Dominanz der Exekutive“ beendet, die Initiative liege nun wieder da, wo sie hingehöre – „im Parlament“, so FDPler Buschmann.

Dienstag, 26. Oktober 2021

18.31 Uhr: Bericht: SPD, Grüne und FDP wollen Pandemie-Notlage auslaufen lassen

SPD, Grüne und FDP haben sich laut einem Bericht darauf geeinigt, die Pandemie-Notlage auslaufen zu lassen und sie durch eine bis Ende März 2022 laufende Übergangsregelung zu ersetzen. Wie das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Dienstag, online) unter Berufung auf Parteikreise berichtet, solle die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nicht über den 25. November hinaus verlängert werden.

Stattdessen solle für vier Monate eine Übergangsregelung gelten, durch die die Bundesländer bestimmte Corona-Schutzmaßnahmen wie das Maskentragen, Abstandsgebote sowie die 3G- und 2G-Regeln auch nach dem Auslaufen der Pandemie-Notlage durchsetzen können. Das solle durch eine Änderung des Paragrafen 28a des Infektionsschutzgesetzes erreicht werden. Dort steht bisher ein umfangreicher Katalog von möglichen Schutzregeln bis hin zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, die alle an die Feststellung der Pandemie-Notlage geknüpft sind.

Die Eckpunkte dieser Einigung sollen am Mittwoch vorgestellt werden. Anschließend soll ein entsprechender Gesetzentwurf ausgearbeitet und im November vom neuen Bundestag beschlossen werden.

7.30 Uhr: Stiko-Chef stellt sich hinter Kimmichs Impf-Entscheidung

Thomas Mertens, Vorsitzender der Ständigen Impfkommission (Stiko), hat sich in der Debatte um den FC Bayern-Profi Joshua Kimmich hinter den Sportler gestellt. Die Diskussion um den Impf-Status des 26-Jährigen halte Mertens für „grenzenlosen Unfug“, erklärter er gegenüber „Bild“.

„Es ist die persönliche Entscheidung von Kimmich und die soll es auch bleiben. Wir würden nie darüber sprechen, wäre er als Fußball-Profi nicht derart exponiert.“

Der Stiko-Chef setze darauf, Menschen von der Corona-Impfung zu überzeugen, statt sie unter Druck zu setzen. „Überzeugungsarbeit ist oft langwierig, aber ich glaube, dass man so noch viele Menschen für die Impfungen gewinnen kann. Formalen Druck auf Ungeimpfte habe ich immer kritisch gesehen“, so Mertens.

Montag, 25. Oktober 2021

7.00 Uhr: Inzidenz steigt – doch Spahn hält an DIESER umstrittenen Entscheidung fest

Trotz schnell ansteigender Corona-Inzidenz in Deutschland will CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn den Ausnahmezustand der „Epidemischen Lage“ beenden. Am Sonntag bekräftigte er erneut im ZDF-„Heute Journal“: „Der Ausnahmezustand, vom Bundestag festgestellt, der kann aus meiner Sicht beendet werden, weil vier von fünf Erwachsenen geimpft sind.“

Seit Sonntag ist die Corona-Inzidenz in Deutschland seit Mai wieder klar dreistellig, Kritiker befürchten mit Beendigung des Ausnahmezustands einen „bundesweiten Flickenteppich“ an Maßnahmen und Regeln. Auch wenn Jens Spahn betont, dass es im Herbst und Winter weitere Vorsichtsmaßnahmen („vor allem 3G im Innenraum“) brauche, unterstütze er „ausdrücklich“, dass Länder und Behörden vor Ort Schutzmaßnahmen unabhängig vom Ausnahmezustand ergreifen könnten.

Die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Corona-Verordnungen wie Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen durchzusetzen. Sie war Ende August für drei Monate verlängert worden, läuft ohne Verlängerung durch das Parlament aus.

Sonntag, 24. Oktober 2021

15.40 Uhr: Impfexperte sagt, Langzeitfolgen sind „hartnäckiges Missverständnis“

Der Immunologe Carsten Watzl hat in Bezug auf mögliche Langzeitfolgen von Impfungen von einem „Missverständnis, das sich bei vielen Menschen hartnäckig hält“ gesprochen.

„Was man bei Impfungen unter Langzeitfolgen versteht, sind Nebenwirkungen, die zwar innerhalb von wenigen Wochen nach der Impfung auftreten, die aber so selten sind, dass es manchmal Jahre braucht, bis man sie mit der Impfung in Zusammenhang gebracht hat“, sagte der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Bayern-Profi Joshua Kimmich hatte tags zuvor im TV-Sender Sky gesagt, bislang nicht gegen Covid-19 geimpft zu sein.

+++ Duisburg: Doc Caro knöpft sich Bayern-Star Kimmich vor – „Meinung ist nicht gleich Ahnung“ +++

Er habe „persönlich noch ein paar Bedenken, gerade, was fehlende Langzeitstudien angeht“, sagte Kimmich. Watzl verwies nun darauf, dass Nebenwirkungen einer Impfung immer innerhalb von wenigen Wochen nach der Impfung auftreten. „Danach ist die Immunreaktion abgeschlossen und der Impfstoff ist aus dem Körper verschwunden. Was offensichtlich viele Menschen unter Langzeitfolgen verstehen, nämlich dass ich heute geimpft werde und nächstes Jahr eine Nebenwirkung auftritt, das gibt es nicht, hat es noch nie gegeben und wird auch bei der Covid-19 Impfung nicht auftreten“, erläuterte der Experte.

Der große Vorteil bei den Impfungen gegen das Coronavirus sei, „dass wir diesen Impfstoff in kurzer Zeit bei vielen Menschen angewendet haben“. In Deutschland seien es mehr als 100 Millionen Dosen, weltweit mehr als 6 Milliarden. Daher kenne man bereits mögliche seltene Nebenwirkungen wie Sinusvenenthrombosen, dabei kommt es zu einem Verschluss bestimmter Venen im Gehirn.

+++ Corona: Rasant steigende Zahlen – ein EU-Land mit krasser Ankündigung für Ungeimpfte! +++

15.10 Uhr: 7-Tage-Inzidenz erstmals seit Mai wieder über 100

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland hat erstmals seit Mitte Mai den Wert von 100 überschritten. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit exakt 106,3 an.

Zum Vergleich: Vor einer Woche lag dieser Wert bei 72,7.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen – den für eine mögliche Verschärfung der Corona-Beschränkungen wichtigsten Parameter – gab das RKI am Freitag mit 2,68 an (Donnerstag 2,45). Bei dem Indikator muss berücksichtigt werden, dass Krankenhausaufnahmen teils mit Verzug gemeldet werden. Ein bundesweiter Schwellenwert, ab wann die Lage kritisch zu sehen ist, ist für die Hospitalisierungs-Inzidenz unter anderem wegen großer regionaler Unterschiede nicht vorgesehen. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit bei rund 15,5.