Der Höhepunkt der Omikron-Welle scheint in Deutschland überschritten! Nun kommen Öffnungen und Lockerungen.

Am Mittwoch haben die Ministerpräsidenten mit Kanzlr Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf einem Corona-Gipfel die nächsten Schritte geplant.

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Corona-Lage in Deutschland (16. Februar 2022)

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16. Februar 2022

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17.50 Uhr: Scholz hält plötzlich leidenschaftliches Plädoyer für deutschen Weg in Pandemiepolitik

Ungewohnt leidenschaftlich sprach Olaf Scholz über den deutschen Umgang mit der Omikron-Welle: „Das will ich an dieser Stelle nochmal laut und deutlich sagen, weil ich glaube, dass es manchmal schon Sinn macht, sich umzugucken: Deutschland ist wohl so ziemlich das erfolgreichste Land im Umgang mit der aktuellen Pandemieentwicklung.“

Und weiter: „Wenn der Peak nun erreicht ist, sind wir nicht über 250.000 Infektionen gekommen. Deshalb ist Deutschland in diesem Fall das Land, das das Richtige gemacht hat.“

17.18 Uhr: Dürfen Fußballstadien ab dem 20. März komplett voll sein?

Wird das nun bedeuten, dass ab dem 20. März auch die Fußballstadien wieder bis auf den letzten Platz ausverkauft sein werden, wird Kanzler Olaf Scholz gefragt. Er erklärt, dass es die Möglichkeit bestehen muss, dass Landkreise auf „situative Maßnahmen“ reagieren können, also auf Ausbruchsgeschehen in bestimmten Regionen. Die genaue Gesetzgebung für das Basisschutzpaket stehe nun bevor.

Wir versuchen zu übersetzen: Bei niedrigen Inzidenzen können die Fußballstadien wieder voll sein. Das wird dann aber das jeweilige Bundesland oder der jeweilige Kreis zu bestimmen haben. Die genauen Regeln werden im Bundestag festgelegt.

17.10 Uhr: Olaf Scholz kündigt Öffnungschritte an – „Wir haben verdient, dass es wieder besser wird!“

Aus Sicht von Kanzler Olaf Scholz sei der Scheitelpunkt der Omikron-Welle erreicht. Der Bundeskanzler sieht das Erfolg der Politik: Die Maßnahmen seien erfolgreich, man habe einen erneuten Lockdown umgehen können, aber die Omikron-Welle habe Deutschland nicht so schlimm getroffen wie andere Nachbarländern.

Hinblick auf Öffnungschritte nach zwei Jahren Pandemie erklärte der Kanzler: „Wir haben verdient, dass es wieder besser wird!“ Die meisten Corona-Maßnahmen sollen zum Frühlingsbeginn am 20. März auslaufen.

Die allgemeine Impfpflicht, das betonte Bundeskanzler Scholz, sei aber weiterhin notwendig für den kommenden Herbst, „wenn das Wetter wieder kälter wird“. Der Regierungschef erklärte, dass es dann wieder zu mehr Infektionen kommen könnte und neue Corona-Varianten zu befürchten seien.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) könne man nun Grundrechtseingriffe zurücknehmen, denn man befinde sich „in einer neuen Phase der Pandemie“. Diese verantwortungsvolle Öffnungsperspektive müsse verbunden sein mit einem Basisschutz, den der Bundestag über den 20. März hinaus ermöglichen muss. Alle Länderchefs fordern den Bundestag deshalb auf, nach dem Auslaufen des Infektionsschutzgesetzs eine neue Rechtsgrundlage zu schaffen. Damit solle den Ländern ermöglicht werden, weiterhin eine Maskenpflicht oder Abstandsregeln zu beschließen.

Auch Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey forderte ein solches „Mindestinstrumentarium“ für die Bundesländer. Gleichzeitig begrüßte die SPD-Politikerin, dass es nun einen klaren Plan für die nächsten vier Wochen gebe.

16.40 Uhr: Durchbruch bei Corona-Gipfel – 20. März wird der deutsche „Freedom-Day“

Die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung haben sich auf dem Corona-Gipfel stimmten überein: Ab dem 20. März sollen alle „tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“ entfallen, sofern es die Situation in den Kliniken zulässt. Die Lockerungen sollen in drei Stufen erfolgen. Bleiben soll jedoch die Maskenpflicht.

Das ARD-Hauptstadtstudio habe das aus dem Kreis des Corona-Gipfels erfahren. Nähere Informationen werden Kanzler Olaf Scholz und die Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, in Kürze auf einer Pressekonferenz vorstellen.

16.35 Uhr: Corona-Gipfel einigt sich auf Impfpflicht in der Pflege – allerdings bleibt Umsetzung schwammig!

Bund und Länder haben sich ohne weitere Wortmeldungen auf die grundsätzliche Umsetzung der umstrittenen Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen verständigt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch von Teilnehmern der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.

Konkrete Details dazu lässt der finale Beschlusstext aber offen, stattdessen heißt es: „Mit dem Ziel, dabei auch die Versorgung in den betroffenen Einrichtungen weiterhin flächendeckend sicherzustellen befinden sich die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister des Bundes und der Länder in einem intensiven Abstimmungsprozess.“

Unklar ist damit weiterhin, wie mit Mitarbeitern ohne den vorgeschriebenen Corona-Impfschutz umgegangen werden soll. Dazu heißt es im Beschluss nur: „Die Gesundheitsämter haben ein Ermessen bei der Umsetzung der Maßnahmen. Ein Betretungsverbot stellt die letzte Stufe dar. Daher wird es nicht sofort flächendeckend automatisch zu derartigen Betretungsverboten kommen. Bei Bußgeldverfahren gilt das Opportunitätsprinzip.“ Hinter dem Fachterminus verstehen Juristen die Handlungsfreiheit einer Behörde im Falle einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ab dem 15. März gelten. Jedoch gibt es seit Wochen einen teils erbitterten Streit – einige Bundesländer, darunter Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt zweifeln an der Umsetzbarkeit wegen fehlender bundeseinheitlicher Vollzugsregeln.

14.25 Uhr: Heute werden Lockerungen verkündet – DARAUF können Fußballfans hoffen

Welche Lockerungen wird die Politik an diesem Mittwoch beschließen? In der Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hieß es: „Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden.“

Einen kompletten „Freedom-Day“ wird es aber nicht geben, denn auch nach diesem Tag soll es bei „Basisschutzmaßnahmen“ bleiben. Die Maskenpflicht etwa im Öffentlichen Nahverkehr wird wohl bleiben.

Große Hoffnungen können sich Profi-Sportvereine machen, insbesondere Fußball-Bundesligisten. Sie dürfen bald wohl wieder deutlich mehr Fans ins Stadion lassen.

Laut einem Vorschlag aus dem Lager der CDU/CSU, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, sollen bei Großveranstaltungen im Außenbereich wieder maximal 75 statt 50 Prozent der Plätze ausgenutzt werden dürfen, wobei die Anzahl der Besucher nicht 25.000 überschreiten darf.

Das würde bedeuten, dass Mannschaften wie der BVB, Schalke 04, Borussia Mönchengladbach oder auch Bayern München mit ihren großen Stadien wieder immerhin 25.000 Fans begrüßen dürften. Zuletzt spielte Borussia Dortmund gegen Leverkusen noch vor 10.000 Zuschauern.

In Hallen sollen laut diesem Vorschlag maximal 6.000 Zuschauer, aber höchstens 60 Prozent Auslastung erlaubt sein. Ob dieser Vorschlag beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern so durchgehen wird, ist noch unklar.

+++ Anne Will (ARD): Lauterbach schockiert Zuschauer mit Prognose – „Nicht für die nächsten zehn Jahre“ +++

14.05 Uhr: Wird Österreich zum Vorbild zum Vorbild? Alpenrepublik will öffnen

Wird die Alpenrepublik zum Vorbild für Deutschland? Österreich hebt hebt fast alle Corona-Beschränkungen ab 5. März auf.

Veranstaltungen sind dann wieder ohne Einschränkungen möglich, die Sperrstunde falle und Nachtgastronomie werde erlaubt. „Wir haben die Pandemie noch nicht überwunden“, warnte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP). Aber angesichts der stabilen Lage in den Kliniken seien diese Öffnungsschritte jetzt möglich.

Bereits ab 19. Februar soll in der Gastronomie, bei Veranstaltungen, in Seilbahnen und in Sportstätten statt der 2G- wieder die 3G-Regel gelten, sagte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Auch die Einreise werde deutlich erleichtert mit der dann geltenden 3G-Regel für Geimpfte, Genesene und Getestete.

+++ Omikron-Wende: Karl Lauterbach sieht die Lage jetzt ganz anders +++

Die FFP2-Maskenpflicht bleibt in bestimmten Bereichen bestehen, kündigte die Regierung am Mittwoch in Wien anm etwa in Supermärkten, Öffentlichen Verkehrsmitteln und in Krankenhäusern.