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Wagenknechts BSW wird in die Mangel genommen: „Faulste Truppe“

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Attacke auf die Wagenknecht-Truppe BSW! Im Bundestag knöpfte sich ein CDU-Politiker die Arbeit der neuen Partei im Parlament vor.

Wagenknecht-Truppe BSW im Bundestag in der Kritik.
© IMAGO/Bernd Elmenthaler

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„Die faulste Truppe im Bundestag“, posaunt der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer über die Wagenknecht-Gruppe BSW.

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Hauer, der seit 2013 der einzige direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet ist, knöpfte sich BSW-Politiker Alexander Ulrich vor.

Attacke auf BSW: „Wann machen Sie mal parlamentarische Arbeit?“

Ulrich sprach im Bundestag, als Hauer plötzlich eine Zwischenfrage stellte. Ein Mitschnitt der Szene veröffentlichte der CDU-Mann nun auf seinem Instagram-Account.

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„Schön, dass sie es einrichten konnten, heute hier zu erscheinen“, begann der Essener gleich höhnisch. Dann nahm sich der 46-Jährige den BSW-Vertreter zur Brust: „Das BSW hat noch nicht einmal an irgendeiner Sitzung des Finanzausschusses teilgenommen. An keiner Anhörung, an keinem Berichterstatter-Gespräch, an keiner Sitzung. Sie machen keine Fachpolitik. Sie erscheinen hier, halten Sonntagsreden. Aber wann machen Sie denn mal parlamentarische Arbeit?“

Wagenknecht-Gruppe meidet angeblich die Sacharbeit

Hauer (zuletzt kritisierte er auch scharf Radio Bremen) ist Obmann der CDU/CSU-Fraktion in eben diesem Finanzausschuss. Für Wagenknechts BSW-Gruppe sitzt Klaus Ernst in dem Ausschuss, doch lässt sich gar nicht blicken. Hauer verweist in seinem Instagram-Clip auf neun Sitzungen seit Mitte Februar, in denen kein BSW-Vertreter anwesend war.

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Das Urteil des Christdemokraten ist deshalb eindeutig: „Sonntagsreden statt Sacharbeit“, mehr habe die Gefolgschaft von Sahra Wagenknecht nicht drauf.

BSW-Politiker Ulrich: „Sind nur 10 Personen“

BSW-Politiker Ulrich versuchte die heftige Kritik im Bundestag zu parieren: „Ich kann Ihnen antworten, dass wir als BSW in verschiedenen Ausschüssen drin sind. Dass wir aber aufgrund dessen, dass wir nur 10 Personen sind, nicht alle Ausschüsse bisher besetzen können.“

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Ulrich selber ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Der von Hauer angesprochene Finanzausschuss beschäftigt sich mit Gesetzesentwürfen in den Bereichen der Finanzmarktregulierung, des Zollwesens und der Steuerpolitik. Zentrale Bereiche der Politikgestaltung, die auch für das BSW interessant sein sollten.