In Polen sorgen Briefe an SUV- und Pick-Up-Fahrer für Verwunderung. Denn darin sollen die Besitzer aufgefordert werden, dass sie ihre Fahrzeuge abgeben müssen, falls ein Krieg ausbricht. Nutzer vermuten dahinter Maßnahmen für einen möglichen Angriff durch Wladimir Putin. Schließlich bereiten sich seit dem Ukraine-Krieg auch andere Länder auf einen weiteren Angriffskrieg durch Putin vor.
Auch in Deutschland wäre so eine Maßnahme denkbar. Ein Gesetz macht das hierzulande möglich.
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SUVs abgeben durch Ukraine-Krieg?
Auf der Plattform X sorgte eine Nutzerin mit einem Bild für ordentlich Furore. Darauf ist ein Schreiben vom 17. April zu sehen, das vom Bürgermeister der polnischen Stadt Misdroy stamme. Die Stadt fordert den Adressaten darin auf, seinen Pick-Up, einen Toyota Hilux, im Falle einer Mobilmachung dem Militär zu übergeben. Spätestens zwei Tage nach einer möglichen Mobilisierung soll das Auto abgeliefert werden.
Nun haben polnische SUV- und Pick-Up-Besitzer die Sorge, dass die polnische Armee bei einem möglichen Krieg die Fahrzeuge beschlagnahmt. Nutzerinnen und Nutzer vermuten, dass der Grund ein möglicher russischer Angriffskrieg durch Wladimir Putin sein könnte.
Ob das Schreiben aus dem X-Post echt ist, konnte bislang noch nicht nachgewiesen werden. Das Fakt-Checking Portal „Mimikama“ gibt aber an, dass es sich bei den Briefen allgemein tatsächlich um eine langjährige Routineübung zur Überprüfung der Mobilisierungsfähigkeit handelt. Doch nicht um direkte Vorbereitungen auf eine militärische Konfrontation.
Auch in Deutschland möglich
Nicht nur in Polen wäre so eine Mobilmachung mit SUVs und Pick-Ups möglich. Denn es gibt auch in Deutschland eine Rechtsgrundlage für ein solches Handeln. Dabei handelt es sich um das Verkehrssicherstellungsgesetz (VerkSiG).
Dieses zielt auf die „Sicherstellung der für Zwecke der Verteidigung erforderlichen lebenswichtigen Verkehrsleistungen“ ab. Das betrifft besonders die Versorgung der Zivilbevölkerung und die der Streitkräfte. Dabei geht es vorrangig um Benutzung, Betrieb und Ausrüstung von Verkehrsmitteln, -wegen, und -einrichtungen.
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Gerade große Fahrzeuge wie SUVs und Geländewagen sind in solchen Fällen besonders gefragt. Auch Busse oder Rettungsfahrzeuge privater Träger und Unternehmen ständen dafür zur Auswahl. Die Regierung darf die Fahrzeuge allerdings nicht einfach so beschlagnahmen, sondern erst, wenn der Staat oder ein Bündnispartner keine Spezialfahrzeuge mehr besitzt. Werden die Autos beschlagnahmt, bekommen die Betroffenen eine „Entschädigung in marktüblicher Höhe“.