Im Bundesrat soll Freitag (22. März) über das Cannabis-Gesetz (CanG) abgestimmt werden. Dabei ist aber unklar, ob es tatsächlich kommt. Denn die Union will sich bei der Abstimmung weiterhin quer stellen.
Ausgerechnet jetzt lässt Friedrich Merz in einer Fernsehsendung die Bombe platzen: Anders als Ampel-Kanzler Olaf Scholz hat der CDU-Chef selbst schon einmal Cannabis ausprobiert.
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Merz spricht über Cannabis-Beichte
CDU-Chef Friedrich Merz hat nach eigener Aussage in seinem Leben nur einmal Cannabis probiert – und war nicht begeistert. „Ich habe einmal während der Schulzeit mal einen Zug dran getan. Es war furchtbar“, sagte Merz am Donnerstag (21. März) in der ntv-Sendung „Frühstart“.
Damit hat der CDU-Vorsitzende mehr Erfahrung mit der Pflanze gehabt als Bundeskanzler Olaf Scholz. Schon im August 2023 antwortete Scholz auf im Interview mit den TV-Sendern Sat.1/ProSieben, ob er selbst schon einmal einen Joint geraucht habe: „Nein, nie.“ Noch nicht einmal einen „einzelnen Zug.“
Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, lehnt die von der Ampel geplanten Cannabis-Legalisierung weiterhin stark ab. „Wir sind und bleiben dagegen. Wir halten das für grundfalsch, jetzt Rauschgifte in Deutschland freizugeben.“ Es sei, gerade was Kinder- und Jugendschutz anbetrifft, die falsche Entscheidung, sagte er.
Abstimmung um Teil-Legalisierung
Das Cannabis-Gesetz soll am Freitag im Bundesrat beraten werden. Es sieht vor, dass volljährige Personen ab dem 1. April Cannabis unter bestimmten Bedingungen konsumieren und teilweise auch anbauen dürfen. Der Bundestag hatte das Gesetz im Februar beschlossen.
Im Bundesrat ist das Gesetz nicht zustimmungsbedürftig. Aber die Länderkammer könnte den Vermittlungsausschuss anrufen und das Verfahren damit abbremsen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angedeutet, dass dann mit einer kompletten Blockade durch die Union zu rechnen sei und das Vorhaben sterben könnte.
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Der Vermittlungsausschuss ist ein gemeinsamer Ausschuss von Bundestag und Bundesrat. Er kann bei umstrittenen Gesetzesvorhaben mit dem Ziel einer Einigungssuche eingeschaltet werden. (mit dpa)