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BAföG: Harter Schlag für Studierende – Ampel setzt massiv Rotstift an

Autorenbild-Alexander-Riechelmann von Alexander Riechelmann

Von dem umstrittenen Sparplan der Ampel-Regierung ist nicht nur das Elterngeld betroffen. Auch das BAföG soll massiv gekürzt werden.

© IMAGO/Bihlmayerfotografie; IMAGO/dts Nachrichtenagentur

Bedingungsloses Grundeinkommen erklärt

Jeden Monat viel Geld vom Staat bekommen, ohne dafür zu arbeiten: Das bedingungslose Grundeinkommen beschreibt genau das.

Mit dem neuen Sparplan sorgt die Ampel-Regierung für Kopfschütteln. Besonders die Streichung des Elterngelds sorgte für massig Diskussionsstoff. Doch nur die Wenigsten haben dazu die Kürzungen für BAföG auf dem Schirm.

Denn der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht auch bei der Bildung massive Kürzungen vor. Beim BAföG gibt es demnach viel weniger Geld. Für Studierende ist das fatal, denn viele leben trotz Nebenjobs und Studi-Zuschüssen am Limit.

BAföG vor massiver Kürzung

Obwohl viele über die Kürzung des Elterngelds schimpfen, ist eine Stelle im neuen Sparplan der Bundesregierung mindestens genauso skandalös. Denn auch das Bundesausbildungsförderungsgesetz kriegt sein Fett weg. Nach dem Plan von FDP-Minister Christian Lindner seien 500 Millionen Euro weniger vorgesehen als im vorherigen Jahr. Damit schrumpft das Etat auf 1,37 Milliarden Euro. Beim Schüler-BAföG gibt es Einbußen in Höhe von 212 Millionen Euro, womit dann nur noch 551 Millionen Euro übrig bleiben.

Zur geplanten Kürzung empört sich Matthias Anbuhl, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Studierendenwerks in einer Presseerklärung: „Die BAföG-Versprechen der Bundesregierung drohen zu implodieren. Die groß angekündigte Strukturreform und BAföG-Sätze, die zum Leben reichen – all das wird nun womöglich Lindners Rotstift geopfert. Das ist fatal, denn mehr als ein Drittel der Studierenden lebt prekär. Dieser Gruppe steht das Wasser finanziell bis zum Hals.“

BAföG-Kürzung „Bruch mit Koalitionsvertrag“

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) äußerte sich zur BAföG-Kürzung auf Twitter: „Dass auch beim BAföG gespart werden soll, ist ein Bruch mit dem Koalitionsvertrag. Statt Kürzungen braucht das BAföG eine Strukturreform, um gleiche Chancen auf Bildung zu verwirklichen und Fachkräfte von morgen zu fördern.“

https://twitter.com/dgb_news/status/1676207364054106113

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Denn damit fördert der Staat junge Menschen während der Ausbildung oder des Studiums, wenn diese wenig Geld haben. Beim klassischen BAföG handelt es sich um ein zinsfreies Darlehen. Nach Abschluss der Ausbildung muss dieses zur Hälfte (50 %) zurückgezahlt werden. Die übrigen 50 % sind Fördergelder, welche nicht zurückgezahlt werden müssen.