Rangliste des Instituts der deutschen Wirtschaft: Herne, Hagen und Oberhausen belegen bei Umfrage unter Firmenchefs bundesweit die letzten Plätze.
Essen.
An die hinteren Plätze in allerlei Städterankings haben sich die Ruhrgebiets-Kommunen längst gewöhnt. So wird sie auch die neue Rangliste des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln nicht überraschen. Danach gefragt, wie zufrieden die Unternehmen mit ihrem Standort sind, gaben die Chefs hiesiger Firmen ihren Städten im Bundesvergleich nur mäßige bis schlechte Noten. Die Botschaft, die daraus gezogen wird, dürfte den Städten jedoch gefallen.
Denn es mehren sich die Stimmen aus der Wirtschaft, die betonen, daran seien die Städte längst nicht mehr allein Schuld. Vielmehr müsse den Revier-Kommunen geholfen werden, aus ihrer Abwärtsspirale herauszukommen. Diese Botschaft hilft den Städten in der aktuellen Debatte um die Kommunalfinanzen, in der es auch um eine Neuverteilung des Soli geht.
Teufelskreis durchbrechen
„Unsere Kommunen dürfen bei der Neuordnung der öffentlichen Finanzen nicht außen vor bleiben. Wir müssen Druck vom Kessel nehmen und dafür sorgen, dass wir den Teufelskreis aus wachsenden Kommunalschulden, steigenden Gewerbesteuern und sinkenden Investitionen durchbrechen“, erklärte etwa Herbert Schulte, NRW-Geschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft. Die Revier-Kommunen seien nicht zuletzt aufgrund der bundesweit höchsten Abgabenbelastung im Ranking so weit abgerutscht.
„Auch in Berlin muss jetzt erkannt werden, dass der Strukturwandel vor allem im Ruhrgebiet ins Stocken geraten ist und der Mittelstand vor Ort Anschubhilfe benötigt“, sagte Schulte.
Drei Revier-Städte auf den letzten drei Plätzen
Im Städteranking für die Wirtschaftsfreundlichkeit der Kommunen steht Dortmund auf dem 32. von 69 Plätzen noch am besten da. Duisburg (38.) und Essen (40.) stehen im hinteren Mittelfeld, Bottrop (58.), Mülheim (60.), Gelsenkirchen (65.) weit hinten. Mit Oberhausen, Hagen und Herne stehen nur Ruhrgebiets-Städte auf den letzten drei Plätzen. In Herne liegt die Zufriedenheit bei 44 Prozent. Zum Vergleich: Sieger Braunschweig stellt seine Firmen als Standort zu 96 Prozent zufrieden.
Eine Hauptursache sehen auch Unternehmensberater in der enormen Verschuldung hiesiger Städte, die sie daran hindert, mehr ins Umfeld zu investieren und die Steuerschraube zwangsläufig, nämlich auf Druck der Bezirksregierungen, immer weiter nach oben dreht. So ergab gerade erst die jüngste Studie von Ernst & Young, dass drei von den bundesweit fünf Großstädten mit den höchsten Pro-Kopf-Schulden im Revier liegen: Oberhausen, Hagen und Mülheim. Auch Ernst & Young sieht die Kommunen in einem „Teufelskreis“ und mahnte Hilfe an: „Es wäre naiv zu glauben, dass etwa die hoch verschuldeten Ruhrgebietsstädte ihre Finanzen aus eigener Kraft in Ordnung bringen können.“