Essen. 

Seit März treffen sich die „Steeler Jungs“ in Essen, um nach eigener Aussage den Stadtteil sicherer zu machen.

Bei dem sogenannten „Spaziergang“ ziehen die Mitglieder, die vornehmlich aus rechtsextremen Kreisen und aus der Hooligan-Szene stammen, teils bis nach Borbeck. Die Polizei bewertet seit Mittwoch das Treffen am Kaiser-Otto-Platz als politische Versammlung.

„Wir als Versammlungsbehörde meinen, dass eine politische Meinungsäußerung durchaus vorhanden ist“, sagt Ulrich Faßbender, Sprecher bei der Polizei Essen. „Wir haben dies den potentiellen Mitgliedern mitgeteilt.“

Polizei macht den „Steeler Jungs“ Vorgaben

Dadurch, dass die Polizei das allwöchentliche Treffen als Versammlung wertet, muss diese auch 48 Stunden vorher angemeldet werden. Ebenfalls muss die Route mit der Behörde abgesprochen werden. „Bei 40 bis 50 Teilnehmern, die bisher gezählt wurden, müssen Ordner den Zug begleiten“, erklärt Faßbender weitere Vorgaben.

Ganze 24 Mal zog die Gruppe schon durch Steele. Straftaten habe die Polizei bisher nicht registriert, dafür aber „politische Parolen und ein massives und martialisches Auftreten“ registriert. Daher auch die Einordnung als politische Versammlung.

Gruppierung will an „Spaziergängen“ festhalten

Die „Steeler Jungs“ haben bereits in einem Schreiben an die Polizei angekündigt, dass sie weiterhin die Veranstaltung als „Spaziergang“ und nicht als Versammlung ansehen wird.

Was passiert nun also, wenn sich die vom Staatsschutz beobachtete Gruppe weiterhin donnerstags trifft?

„Wenn sich die Personen auch heute versammeln und keine Straftaten begehen, werden wir die Gruppe sehr wahrscheinlich nicht auflösen“, meint der Polizeisprecher. Es gehe vor allem um die Verhältnismäßigkeit. Es sei nicht mögliche dutzende „Spaziergänge“ stattfinden zu lassen und nun „das volle Programm des Rechtsstaats aufzufahren.“

Eine rechtliche Einordnung durch ein Verwaltungssgericht stehe noch aus.

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Initiative erhob schwere Vorwürfe

Die Initiative „Mut machen – Steele bleibt bunt“ hatte zuletzt schwere Vorwürfe gegen Polizei und „Steeler Jungs“ erhoben. In einem Brief beschrieb eine Teilnehmerin der Intitative, wie „eine Gruppe der selbst ernannten ‚Steeler Jungs‚ auf einige Teilnehmer der Versammlung zulief und sie anpöbelte.

Diese zogen sich in Richtung der anwesenden Polizeibeamten zurück, um Schutz zu suchen. Im Vorbeilaufen schlug eine Person aus der Gruppe der selbst ernannten ‚Steeler Jungs‚ einen Versammlungsteilnehmer ins Gesicht und boxte ihn in den Bauch, so dass er rücklings gegen eine Hecke fiel.“